Schutz vor Putin: Erster EU-Kommissar für Verteidigung will Europa aufrüsten

Europa müsse mehr, besser und gemeinsam in die Verteidigung investieren, sagte Litauens ehemaliger Ministerpräsident Andrius Kubilius (Europäische Volkspartei) am Mittwoch bei seiner Anhörung im Europaparlament in Brüssel. „Wenn wir uns verteidigen wollen, müssen wir bis 2028 mindestens zehn Milliarden Euro ausgeben“, betonte er. Bald soll aus Kubilius der erste EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt werden. 

Das sei jedoch nicht alles. 200 Milliarden Euro werden in den nächsten zehn Jahren benötigt, um die Infrastruktur zu verbessern, sodass militärische Ausrüstung und Truppen in der gesamten EU leicht mobilisiert werden können, erklärte Kubilius den Abgeordneten. Außerdem seien weitere 500 Milliarden Euro für den Aufbau eines EU-Luftverteidigungsschildes nötig.

Nicht Trump ist der Gegner, sondern Putin

„Wir müssen mehr ausgeben, aber nicht, weil es eine Forderung von Präsident Trump ist, sondern wegen Putin“, fügte der ehemalige litauische Ministerpräsident hinzu. Denn Kubilius ist überzeugt, dass die wahre Bedrohung für die EU der russische Präsident Wladimir Putin ist und nicht der Republikaner Donald Trump, der die US-Präsidentschaftswahl gewonnen hat und am Anfang des kommenden Jahres ins Weiße Haus einziehen wird. 

„Um Putin davon zu überzeugen, keinen weiteren militärischen Feldzug gegen die EU-Mitgliedstaaten zu starten, müssen wir zeigen, dass wir in der Lage sind, uns selbst zu verteidigen“, betonte Kubilius.

Doch trotz des Anstiegs der Verteidigungsausgaben erfüllen sieben der 23 NATO-Mitglieder noch nicht die Verpflichtung, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandproduktes (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Außerdem ist der Verteidigungsmarkt auf der Ebene der Mitgliedstaaten stark fragmentiert.

Mindestens 50 Milliarden Euro benötigt

Laut der Einschätzung der EU-Kommission werden in den kommenden zehn Jahren 50 Milliarden Euro pro Jahr benötigt, um in den Bereichen Verteidigung und Raumfahrt gegenüber globalen Akteuren wie den USA und China wettbewerbsfähig zu bleiben. 

Kubilius betonte, dass zusätzliche 60 Milliarden Euro pro Jahr aufgebracht werden könnten, wenn alle EU-Mitglieder mindestens zwei Prozent ihres BIP ausgäben. Allerdings würde das seiner Meinung nach nicht ausreichen, sagte der künftige EU-Kommissar und betonte, dass diese Angelegenheit in der NATO diskutiert werden müsse.

Um die neuen Herausforderungen zu bewältigen, sei eine Aufstockung des EU-Haushalts erforderlich.

„Ohne Sicherheit und Verteidigung wird es nichts geben, keinen Wohlstand, keine Wettbewerbsfähigkeit“, sagte er den Abgeordneten am Ende seiner Anhörung. Danach bekam er grünes Licht für den hochkarätigen Posten.

Die gesamte Kommission von Ursula von der Leyen muss noch vom Plenum bestätigt werden. Dies wird wahrscheinlich während einer Sitzung in Straßburg Ende November geschehen.