Überschwemmungen in Valencia: Ribera verteidigt sich vor dem Parlament

Spanische Politiker sind aneinandergeraten. Sie schoben einander die Schuld für die katastrophalen Folgen der Überschwemmungen in Valencia zu.

Die Mitte-Rechts-Partei Volkspartei beschuldigte die Ministerin für den ökologischen Wandel, Teresa Ribera. Sie soll die Rettungsarbeiten in der Poyo-Schlucht, einem der am schlimmsten betroffenen Gebiete, nicht abgeschlossen haben.

Die Ministerin konterte, dass sie selbst dafür verantwortlich seien, dass die Arbeiten während ihrer Regierungszeit eingestellt wurden.

Miguel Tellado, Sprecher der spanischen Volkspartei, sagte:

"Frau Ribera, Sie waren inkompetent, unnachgiebig und extrem egoistisch. Hätten Sie das Projekt zur Kanalisierung und Entwässerung der Poyo-Schlucht im Jahr 2021 nicht abgesagt, wären viele Menschenleben gerettet worden."

Ribera konterte nach der heftigen Kritik

Teresa Ribera, spanische Ministerin für den ökologischen Wandel und demografische Herausforderungen konterte:

"Wissen Sie, wie nahe wir der Lösung des Problems der Poyo-Schlucht jemals gekommen sind? Als Teresa Ribera als Staatssekretärin im Dezember 2011 die einzige positive Umweltverträglichkeitserklärung für diese Arbeiten unterzeichnete. Und Sie haben sie fallen lassen."

Nach spanischem Recht sind die regionalen Behörden für das Notfallmanagement zuständig.

Die Ministerin verteidigte nachdrücklich die Maßnahmen während des Notfalls und in den Tagen danach. Sie verteidigte die Tatsache, dass die Spanische Meteorologische Agentur (AEMET), die ebenfalls in ihren Zuständigkeitsbereich fällt, ihrer Pflicht nachkam, mehrere Tage im Voraus über die meteorologischen Risiken zu informieren.

Das Gleiche habe der Hydrografische Verband Júcar getan, der die regionalen Behörden vor der Überflutung der Schlucht Barranco del Poyo gewarnt habe. Diese Warnungen haben die Bevölkerung jedoch nicht rechtzeitig erreicht. Die Ministerin hat erklärt, dass der Mechanismus folgendermaßen abläuft: Die Aemet und die Konföderation warnen den Katastrophenschutz, der von der autonomen Gemeinschaft abhängt; und es ist die Regionalregierung, die die Bürger warnen muss; womit Carlos Mazón wieder in den Mittelpunkt rückt.

Aber die Mitte-Rechts-Opposition gab Ribera die Schuld und lenkte so die Aufmerksamkeit vom Mitte-Rechts-Regionalpräsidenten Carlos Mazón. Das Thema hat auch die Nominierung Riberas als Vizepräsidentin der Europäischen Kommission in Gefahr gebracht.