Island stimmt in entscheidendem EU-Referendum ab

Die Isländerinnen und Isländer stimmen heute darüber ab, ob sie ihren Antrag auf EU-Mitgliedschaft wieder aufnehmen oder die Beitrittsperspektive auf unbestimmte Zeit begraben.

Die Wahllokale sind von neun bis 22 Uhr Ortszeit geöffnet. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden, ob Island zu Beitrittsverhandlungen zurückkehrt oder bereits die Prüfung eines möglichen Abkommens ablehnt.

Ein „Ja“ verpflichtet Island noch nicht zum EU-Beitritt. Es würde jedoch die Gespräche mit Brüssel wieder in Gang setzen. Ein später ausgehandeltes Beitrittsabkommen müsste in einem weiteren Referendum bestätigt werden.

Island stellte seinen Beitrittsantrag im Jahr 2009, kurz nach der Finanzkrise. 2013 übernahm jedoch eine EU-kritische Regierung die Macht und legte die Verhandlungen auf Eis. 2015 zog sie die Kandidatur schließlich offiziell zurück.

Eine proeuropäische Koalition gewann 2024 die Parlamentswahl mit dem Versprechen, ein Referendum über eine Wiederaufnahme des Beitrittskurses anzusetzen. Diese Volksabstimmung findet nun heute statt.

Mit knapp 400.000 Einwohnerinnen und Einwohnern würde Island zum bevölkerungsärmsten EU-Staat werden; diesen Titel hält derzeit Malta. Die Bedeutung der Abstimmung ist jedoch weit größer, als die Größe des Landes vermuten lässt.

Zehn Jahre nach dem Brexit-Referendum im Vereinigten Königreich könnte das europäische Projekt neuen Erweiterungsschwung gewinnen – insbesondere, um zu zeigen, dass es auch für wohlhabende nordische Länder attraktiv bleibt, wobei Norwegen genau hinschaut.

Die vorzeitige Stimmabgabe lief ungewöhnlich rege: Mehr als 40.000 Menschen, fast 15 Prozent der Wahlberechtigten, hatten nach Angaben isländischer Medien bis Mittwoch bereits ihre Stimme abgegeben. Die Zahl ist bemerkenswert, denn die Frühwahl begann erst am 27. Juli. Wegen des ungewöhnlich langen Zeitraums lassen sich frühere Wahlen jedoch nur schwer vergleichen.

Der öffentlich-rechtliche Sender RÚV meldete am Samstag, dass die Wahlbeteiligung in Reykjavik bis elf Uhr Ortszeit höher lag als bei der Parlamentswahl 2024. Bis dahin hatten gut acht Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt; im selben Zeitraum waren es 2024 nur rund fünf Prozent gewesen.

Umfragen haben sich in den vergangenen Wochen deutlich angeglichen; ein klarer Trend ist nicht erkennbar. Die jüngste Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Maskína, die am Freitag veröffentlicht wurde, sieht 50,4 Prozent für ein „Ja“ und 49,6 Prozent für ein „Nein“.

Das Referendum ist rechtlich nur beratend. Ein deutliches „Ja“ würde die Regierung in Reykjavik politisch jedoch unter erheblichen Druck setzen, den Kurs Richtung EU fortzusetzen.

Erste Ergebnisse werden in den frühen Morgenstunden des Sonntags erwartet.

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