Illegaler Handel: EU-Kommission macht Druck auf Online-Händler Temu

Der chinesische Online-Marktplatz Temu wurde am Freitag aufgefordert, mehr Informationen über die Maßnahmen vorzulegen, die er im Rahmen der EU-Vorschriften für Online-Plattformen gegen Händler ergriffen hat, die auf seiner Plattform illegale Produkte verkaufen. Das teilte die Europäische Kommission heute mit.

Das Unternehmen soll außerdem Aufklärung über zusätzliche Daten und Informationen liefern, die dazu beitragen, das Risiko der Verbreitung illegaler Produkte sowie die Risiken für Verbraucherschutz, öffentliche Gesundheit und das Wohlergehen der Nutzer einzudämmen, heißt es in der Erklärung.

Temu, 2022 vom chinesischen Konzern Pinduoduo (PDD) gegründet, wird auch Informationen über seine Empfehlungssysteme und das Risiko für den Schutz der persönlichen Daten der Nutzer vorlegen müssen.

Im Mai hatte die Kommission Temu im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) als "sehr große Online-Plattform" eingestuft, weil die Grenze von 45 Millionen monatlichen Durchschnittsnutzern in der EU überschritten wurde.

Temu hatte bis Ende September Zeit, die strengen DSA-Vorschriften zu erfüllen. Dazu gehören eine Minimierung systemischer Risiken, die von seinen Diensten ausgehen und die Verhinderung des Verkaufs gefälschter Waren.

Jetzt hat der chinesische Online-Marktplatz noch bis zum 21. Oktober, die Fragen der Kommission zu beantworten.

Es handelt sich um eine zweite Reihe von Fragen: Im Juni verlangte die Kommission Aufklärung über das, was die Plattform unternommen hatte, um den DSA-Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem "Melde- und Aktionsmechanismus" nachzukommen. Es ging unter anderem um die Meldung illegaler Produkte, den Schutz von Minderjährigen und „Dark Patterns“ auf ihren Online-Schnittstellen.

Verbraucherschutz

Einen Monat zuvor hatte der europäische Verbraucherverband (BEUC) im Rahmen der DSA bei den nationalen Regulierungsbehörden und der Kommission Beschwerden gegen Temu eingereicht, weil es die Verbraucher nicht geschützt und manipulative Praktiken angewandt habe.

Die Unterzeichner, die etwa 17 EU-Mitgliedstaaten vertreten, behaupten, dass Temu gegen die EU-Verordnung über Online-Plattformen verstößt, weil es den Verbrauchern wichtige Informationen über die Verkäufer vorenthält, sodass es unmöglich ist zu überprüfen, ob die Produkte den EU-Sicherheitsanforderungen entsprechen.

Die DSA gilt seit Februar letzten Jahres für alle Online-Plattformen. Die EU-Exekutive hat bereits mehrere Verfahren wegen Nichteinhaltung der Vorschriften eingeleitet, unter anderem gegen Meta, AliExpress und TikTok.