Europäische Union: Urheberrecht 2:0

An diesem Mittwoch stimmt der Rechtsausschuss des EU-Parlaments über umstrittene neue Regeln ab, mit denen das Urheberrecht an die digitale Welt angepasst werden soll.

Für diejenigen, die das Urheberrecht verteidigen, geht es darum, die Vergütung von Künstlern und Urhebern bei Streamingdiensten sicherzustellen. Véronique Desbrosses, vom Europäischen Verband der Autoren und Komponisten sagt, das Hauptproblem sei, dass Plattformen wie YouTube, Facebook und viele andere nicht fair spielen: "Sie benutzen Gesetzeslücken, um Urheber nicht zu bezahlen – dabei haben die meisten Menschen heute vor allem über genau diese Plattformen Zugang zu Kultur-Inhalten im Netz."

Umstritten ist vor allem ein Artikel, der festlegt, dass Online-Plattformen verpflichtet werden können, Beiträge zu löschen, in denen Inhalte anderer Nutzer vorkommen. Anna Mazgal von Wikimedia diesen Artikel für gefährlich, "weil er grundsätzlich vorgibt, dass alle Inhalte, die Content von anderen Urhebern enthalten, blockiert werden müssen. Wir machen uns um die vielen Nutzer sorgen, die Inhalte von anderen nutzen, um sie zu zitieren - für Parodien, oder politische Kommentare zum Beispiel."

Der Ausgang der Abstimmung im EU-Parlament ist völlig ungewiss.