EU verzögert erneut neues Ein-/Ausreisesystem

Die Europäische Kommission hat beschlossen, die Einführung des Einreise-/Ausreisesystems (EES), des automatisierten Registers für Kurzzeitreisende in der EU zu verschieben. Das System sollte am 10. November Inkrafttreten.

Diese Ankündigung machte Ylva Johansson, Kommissarin für Inneres, am Ende eines Treffens der EU-Innenminister am Donnerstag.

"Es ist klar, dass dies nicht der 10. November sein wird", sagte Johansson gegenüber Reportern und wies darauf hin, dass drei Mitgliedstaaten erklärt hätten, sie seien noch nicht bereit.

Vor der Bestätigung hatten Diplomaten in Brüssel diese Länder als Deutschland, Frankreich und die Niederlande identifiziert.

"Wir haben auch einige Bedenken hinsichtlich der Belastbarkeit des (IT-)Systems", fügte Johansson hinzu und stellte eine schrittweise Einführung in Aussicht, bei der das EES "Schritt für Schritt" eingeführt werden soll.

Das EES ist eine umfassende Reform, die schon lange in Arbeit ist und immer wieder verschoben wurde. Ihr Ziel ist es, die Kontrollen an den EU-Außengrenzen zu modernisieren und das traditionelle Abstempeln der Pässe zu ersetzen.

Das System wird für Nicht-EU-Bürger gelten, die zu Besuch, für den Urlaub oder auf Geschäftsreise in die EU kommen und sich innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen insgesamt bis zu 90 Tage aufhalten.

Sobald das System in Betrieb ist, müssen die Besucher bei ihrer Ankunft ihren Reisepass vorlegen, ein Foto von ihrem Gesicht machen lassen und ihre Fingerabdrücke elektronisch scannen.

Alle Ein- und Ausreisen aus dem passfreien Schengen-Raum werden erfasst.

Die Erfassung biometrischer Daten und die Weitergabe von Informationen in Echtzeit sollen den Behörden helfen, gegen Personen vorzugehen, die ihre Kurzzeitvisa nicht einhalten und Identitätsbetrug begehen.

Alle Mitgliedstaaten außer Zypern und Irland sowie die vier Länder des Schengen-Assoziierungsabkommen, Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz, werden sich an dem System beteiligen.

Die Pässe in Zypern und Irland werden weiterhin manuell abgestempelt.