Macron ernennt Sébastien Lecornu zum neuen Premierminister Frankreichs

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Dienstagabend Verteidigungsminister Sébastien Lecornu zum nächsten Premierminister des Landes ernannt.

Lecornu war bereits im vergangenen Jahr als Kandidat für das Amt gehandelt worden und wird Nachfolger von François Bayrou, der am Montag nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Parlament aus dem Amt gedrängt wurde.

Bayrou, der vor weniger als einem Jahr nach der Absetzung des konservativen Politikers und ehemaligen Brexit-Verhandlungsführers Michel Barnier ernannt wurde, verlor sein Spiel, nachdem er eine beispiellose Vertrauensabstimmung über seinen umstrittenen Haushaltsplan für 2026 einberufen hatte.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung standen die fragilen öffentlichen Finanzen Frankreichs. Im vergangenen Jahr erreichte das Defizit 5,8 % des BIP und war damit fast doppelt so hoch wie die EU-Obergrenze von 3 %. Die Staatsverschuldung beläuft sich inzwischen auf mehr als 3,3 Billionen Euro, was etwa 114 % der Wirtschaftsleistung entspricht.

Bayrou hat argumentiert, dass drastische Kürzungen unvermeidlich sind, und einen Plan vorgelegt, um die Ausgaben bis 2026 um 44 Milliarden Euro zu senken, unter anderem durch die Abschaffung von zwei Feiertagen.