China: Zolldrohungen "nicht der richtige Weg, um mit uns auszukommen"

China signalisierte am Sonntag, dass es angesichts der von US-Präsident Donald Trump angedrohten 100 %igen Zölle nicht nachgeben werde, und forderte die USA auf, die Differenzen durch Verhandlungen statt durch Drohungen zu lösen.

"Chinas Haltung ist konsequent", erklärte das Handelsministerium in einer online veröffentlichten Erklärung. "Wir wollen keinen Zollkrieg, aber wir haben auch keine Angst vor einem solchen."

Die Antwort kam zwei Tage, nachdem Trump gedroht hatte, die Zölle auf Importe aus China zum 1. November zu erhöhen, als Reaktion auf neue chinesische Beschränkungen für den Export von Seltenen Erden, einem wichtigen Rohstoff für viele Konsum- und Militärprodukte.

"Der häufige Rückgriff auf die Drohung mit hohen Zöllen ist nicht der richtige Weg, um mit China auszukommen", erklärte das chinesische Handelsministerium in einem Online-Posting.

"Sollte die US-Seite hartnäckig auf ihrer Praxis bestehen, wird China mit Sicherheit entschlossene Maßnahmen ergreifen, um seine legitimen Rechte und Interessen zu schützen", heißt es in dem Beitrag weiter.

Der Schlagabtausch droht ein mögliches Treffen zwischen Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping platzen zu lassen. Er könnte einen Waffenstillstand in einem Zollkrieg beenden, in dem die neuen Zölle beider Seiten im April kurzzeitig 100 % überstiegen.

Trump hat in diesem Jahr Zölle auf Einfuhren von vielen US-Handelspartnern erhoben und versucht, Zugeständnisse im Gegenzug für Zollsenkungen zu erreichen. China ist eines der wenigen Länder, das nicht nachgegeben hat und sich auf seine wirtschaftliche Macht stützt.

Beide Seiten beschuldigen die jeweils andere Seite, mit neuen Handelsbeschränkungen gegen den Geist des Waffenstillstands zu verstoßen.

Trump sagte, China werde "sehr feindselig" und halte die Welt gefangen, indem es den Zugang zu Seltenerdmetallen und Magneten beschränke.

Das chinesische Handelsministerium teilte seinerseits mit, dass die USA in den letzten Wochen mehrere neue Beschränkungen eingeführt haben, darunter die Ausweitung der Zahl der chinesischen Unternehmen, die den US-Ausfuhrkontrollen unterliegen.

Ferner hieß es, dass die USA chinesische Bedenken ignorieren, indem sie neue Hafengebühren für chinesische Schiffe einführen, die am Dienstag in Kraft treten. China hatte am Freitag angekündigt, dass es als Reaktion darauf Hafengebühren für amerikanische Schiffe erheben werde.

Seltene Erden: China verlangt Sondergenehmigung für Ausfuhr

Chinas neue Vorschriften verlangen von ausländischen Unternehmen eine Sondergenehmigung für die Ausfuhr von Waren, die auch nur geringe Spuren von Seltenen Erden aus China enthalten. Diese kritischen Mineralien werden in einer breiten Palette von Produkten benötigt, von Düsentriebwerken, Radarsystemen und Elektrofahrzeugen bis hin zu Unterhaltungselektronik wie Laptops und Telefonen.

In der Mitteilung Chinas heißt es, dass die Ausfuhrgenehmigungen für legitime zivile Zwecke erteilt werden, wobei darauf hingewiesen wird, dass die Mineralien auch militärisch genutzt werden können.

Auf China entfallen fast 70 % der weltweiten Förderung von Seltenen Erden und es kontrolliert etwa 90 % der weltweiten Verarbeitung von Seltenen Erden. Der Zugang zu diesem Material ist ein zentraler Streitpunkt in den Handelsgesprächen zwischen Washington und Peking.