Orbáns neue Friedensmission?

Trotz der harschen Kritik an seinen früheren Vermittlungsbemühungen scheint Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán unbeirrt zu bleiben. Er ist wieder damit beschäftigt, Länder um sich zu scharen, um für seinen Friedensplan für die Ukraine zu werben.

Am Rande der UN-Vollversammlung in der vergangenen Woche hat der ungarische Regierungschef in aller Stille China und Brasilien gebeten, sich ihm bei der Organisation eines Friedensgipfels anzuschließen. Dieser soll Moskau und Kiew an den Verhandlungstisch bringen.

Es soll die Möglichkeit bestehen, dass bei dem Treffen auch die Staats- und Regierungschefs Frankreichs und der Schweiz teilnehmen, berichtete die Schweizer "Weltwoche", die mit Orbán in New York gesprochen hatte.

"Das Sterben muss aufhören", sagte Orbán. Er erklärte, seine intensiven Verhandlungen mit Peking und Brasilia seien ein erneuter Vorstoß für das, was er als Frieden mit Russland betrachte, nachdem seine Versuche, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj davon zu überzeugen, dass ihm die Zeit davonlaufe, gescheitert seien.

Das letzte Mal, als der ungarische Ministerpräsident etwas Ähnliches vorhatte, kam das bei vielen nicht gut an.

Die Welt nicht spalten

Gleich nachdem Ungarn im Juni die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte, begab sich Orbán auf eine Weltfriedenstournee nach Kiew, Moskau und Peking. Damit verärgerte er seine europäischen Amtskollegen mit seiner selbst ernannten Rolle als umherziehender europäischer Botschafter und Verhandlungsleiter.

Ein Teil des Zorns kam aus Brüssel, das darauf bestand, dass Orbáns "Friedensmission 3.0" nur im Namen Budapests durchgeführt werden könne. Die Staats- und Regierungschefs der EU waren unglücklich über die Aussicht, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Raum zu sitzen, um über die Ukraine zu seinen Bedingungen zu diskutieren. Die EU verurteilte die völkerrechtswidrige Invasion, die Moskau Anfang 2022 startete.

Kiew hat jede Möglichkeit abgelehnt, mit dem Kreml über einen Frieden zu verhandeln, der nicht den vollständigen Rückzug der russischen Truppen aus allen ukrainischen Gebieten beinhaltet, einschließlich der einseitig annektierten Krim. Diese besetzt Moskau seit seiner ersten Invasion im Jahr 2014.

Aber auch wenn Brüssel nicht hinter ihm steht, könnten andere ihn unterstützen.

Brasilien muss vielleicht davon überzeugt werden, dass Orbán es gut meint. Zuvor hatte er den brasilianischen Präsidenten Lula da Silva provoziert, indem er Jair Bolsonaro nach seiner gescheiterten Wiederwahl und der darauf folgenden Stürmung der Institutionen des Landes durch Bolsonaros Anhänger im März Zuflucht in seiner Botschaft in Brasilia bot.

Kiew drängt auf Frieden durch Sieg

Am wichtigsten ist jedoch, dass Kiew - das Orbáns ständige Annäherungsversuche an Moskau und seine ablehnende Haltung gegenüber der Unterstützung der Ukraine als feindselig ansieht - selbst auf Frieden durch Sieg drängt. Die Ukraine sollte kein Interesse daran haben dürfen, sich Putins Forderungen in nächster Zeit anzuhören.

Selenskyj erklärte am vergangenen Mittwoch vor der UN-Vollversammlung, es gebe keine Alternative zu der Friedensformel, die er vor zwei Jahren vorgestellt hatte. Er erläuterte seinen Plan für einen Sieg, der Moskau zwingen würde, den Krieg zu den Bedingungen der Ukraine zu beenden.

"Alle parallelen oder alternativen Versuche, Frieden zu schaffen, sind in Wirklichkeit Versuche, den Krieg einzufrieren, anstatt ihn zu beenden", sagte Selenskyj. Daraufhin forderte er die Nationen auf, Druck auf Russland auszuüben.

"Spaltet die Welt nicht. Seid vereinte Nationen", forderte er. "Das wird uns Frieden bringen."