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Regierungschef Sánchez empfängt palästinensischen Amtskollegen

• Nov 21, 2024, 8:14 PM
8 min de lecture
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Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez traf am Donnerstag mit dem palästinensischen Premierminister Muhamad Mustafa zusammen. Das Treffen fand ein halbes Jahr nach der Anerkennung des palästinensischen Staates durch Spanien und andere Länder der Europäischen Union und inmitten der Verschärfung des Nahostkonflikts statt.

Sánchez begrüßte seinen palästinensischen Amtskollegen im Moncloa-Palast, wo das erste spanisch-palästinensische Regierungstreffen stattfand. Es ist das erste hochrangige Treffen dieser Art seit der Anerkennung des Staates im Mai.

Ziel des bilateralen Gipfels ist die Stärkung der Beziehungen zu Palästina. Die beiden Staaten wollen ihre Beziehungen in verschiedenen Bereichen ausbauen und haben mehrere Kooperationsabkommen in den Bereichen Arbeit, Bildung, Jugend und Landwirtschaft unterzeichnet.**

Ein Experte erklärt im Gespräch mit "Euronews", dass dieses Treffen Teil der diplomatischen und institutionellen Normalität ist und dennoch eine besondere Bedeutung hat: "Das Treffen steht im Einklang mit der internationalen Agenda des Ministerpräsidenten. Angesichts der aktuellen geopolitischen Situation ist es ein sehr wichtiges Treffen", sagte Álex Cortés, Berater für Regulierungsanalysen.

Álex Cortés, Berater für Regulierungsanalysen, im Gespräch mit Euronews-Korrespondent Roberto Macedonio
Álex Cortés, Berater für Regulierungsanalysen, im Gespräch mit Euronews-Korrespondent Roberto Macedonio Isidro Montero / 'Euronews'.

Diese Bedeutung sei "nicht nur für Palästina , sondern logischerweise auch für Spanien und für die Positionierung unseres Landes auf internationaler Ebene" wichtig, so Cortés, der betont, dass "wir sehr vorsichtig und mit viel Verstand Entscheidungen in der internationalen Politik treffen müssen".

Der Analyst bekräftigt, dass es in einem Kontext wie dem aktuellen wichtig sei, auch "auf der Seite der Länder zu stehen, die Demokratien und den Rechtsstaat verteidigen ". Er sagt dies in Bezug auf Israel und kritisiert die Tatsache, dass Spanien sich nur auf die Seite einer der Konfliktparteien gestellt hat.

Mehrere Kooperationsabkommen wurden unterzeichnet
Mehrere Kooperationsabkommen wurden unterzeichnet Borja Puig de la Bellacasa/ Palacio de la Moncloa.

Bei dem Treffen wurde der spanische Präsident von der Vizepräsidentin und Arbeitsministerin Yoanda Díaz begleitet. Ebenfalls anwesend waren Außenminister José Manuel Albares, Innenminister Fernando Grande-Marlaska, Bildungsministerin und Regierungssprecherin Pilar Alegría sowie die Ministerin für Jugend und Kinder, Sira Rego. Der palästinensische Premierminister wurde von einer großen Delegation begleitet, der seine Minister für Arbeit, Inneres und Bildung angehörten.

Am 19. September empfing Pedro Sánchez auch den palästinensischen Präsidenten Mhamud Abbas im Moncloa-Palast, was der erste Staatsbesuch seit der Anerkennung Palästinas war.

Anerkennung des palästinensischen Staates

Pedro Sánchez ist ein entschiedener Befürworter der palästinensischen Sache. Im Mai dieses Jahres verkündete er die offizielle Anerkennung des palästinensischen Staates durch den Ministerrat. "Spanien wird sich damit den mehr als 140 Ländern anschließen, die Palästina bereits als Staat anerkennen", sagte er damals.

Mohammad Mustafa und Pedro Sánchez
Mohammad Mustafa und Pedro Sánchez Borja Puig de la Bellacasa / Palacio de la Moncloa.

Vier weitere europäische Länder, Irland, Norwegen und Slowenien schlossen sich der Initiative von Sánchez an, die darauf abzielt, eine Lösung für den Konflikt im Gazastreifen zu finden, die aber vorerst zu einer Verschlechterung der diplomatischen Beziehungen zu Israel geführt hat, dessen diplomatisches Personal damals sogar das Land verließ.

Im Anschluss besuchte Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas Spanien und rief zu einer Nahost-Friedenskonferenz in Madrid auf, wie sie bereits 1991 zur Einleitung eines Friedensprozesses stattgefunden hatte.