Wahl des Bundespräsidenten: Ursula von der Leyen steht "nicht zur Verfügung"

Ursula von der Leyen steht für das Amt des Bundespräsidenten "nicht zur Verfügung". Dies erklärte eine Sprecherin der EU-Kommissionspräsidentin gegenüber Euronews als Reaktion auf deutsche Medienberichte, die sie mit dem Amt in Verbindung bringen.

Zuvor hatten Spiegel und Bild berichtet, dass Regierungskreise in Berlin von der Leyen gute Chancen auf die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier einräumen würden. Steinmeiers Amtszeit endet 2027.

"Präsidentin von der Leyen konzentriert sich voll auf ihre Aufgaben als Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie steht nicht für andere Funktionen oder Positionen zur Verfügung", sagte Paula Pinho, von der Leyens Sprecherin, in ihrer Antwort.

Spekulationen über die nächste Bundespräsidentin

Verschiedene Medien hatten geschrieben, dass es in viele Spekulationen über mögliche Kandidaten für die Bundespräsidentschaft gibt.

Merz hatte am Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin gesagt: "Ich kann mir das sehr gut vorstellen, dass wir 2027 eine Frau zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zur Bundespräsidentin wählen. Das wäre gut."

Bild schrieb, dass sich die großen Parteien in der Regel hinter verschlossenen Türen auf einen Kandidaten einigen, was den Wahlprozess unvorhersehbar macht. Die Übernahme des Amtes könnte die politische Karriere von von der Leyens verlängern, so Bild.

Der Spiegel hob hervor, dass die Parteiführung der Christlich-Demokratischen Union (CDU) von der Leyen als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten in Betracht gezogen habe.

Der Kandidat für den Bundespräsidenten müsste sein Amt jedoch bereits 2027 antreten. Von der Leyen wurde im vergangenen Jahr als Kommissionspräsidentin wiedergewählt und müsste ihr derzeitiges Mandat vorzeitig beenden. Die Zeitung merkte an, dass Deutschland in diesem Fall einen wichtigen Machtfaktor in Brüssel verlieren würde.

Ursula von der Leyen: Stürmische Zeiten in der EU

Ursula von der Leyen ist seit 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission. Zuvor diente sie der deutschen Regierung von Angela Merkel zwischen 2005 und 2019 in verschiedenen Positionen. Bevor sie zur Kommissionspräsidentin gewählt wurde, war sie Verteidigungsministerin.

Sie wurde 2024 erneut zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt und überstand im Juli mit großer Mehrheit einen Misstrauensantrag.

Dieser Antrag wurde von rechtspopulistischen Abgeordneten initiiert, die sie vor allem wegen mangelnder Transparenz beim Kauf von Anti-COVID-Impfstoffen zu Fall bringen wollten.

Nach Ansicht von Experten hat der Antrag die Rechtspopulisten trotzdem gestärkt und von der Leyen politisch angreifbarer gemacht.