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Alles abgemacht, oder? EU-Spitzenpostengipfel beginnt in Brüssel, Meloni weiter verstimmt.

• Jun 27, 2024, 3:58 PM
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Alle an Bord zum Spitzenpostengipfel: Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder sind in Brüssel mit einer bereits getroffenen Vereinbarung über die neue Führung der Europäischen Union eingetroffen.

Christ- und Sozialdemokraten und Liberale einigten sich kurz vor dem Gipfel auf die Deutsche Ursula von der Leyen, den Portugiesen António Costa und die Estin Kaja Kallas, die die Kommission, den Rat und den Europäischen Außendienst leiten sollen.

Noch-Ministerpräsident der Niederlande und designierter NATO-Generalsekretär Mark Rutte erklärte bei seiner Ankunft:

"Ich erwarte einige Debatten, aber die drei politischen Familien der Mitte haben sich geeinigt. Ich denke, dass die Einigung so ausfallen wird, aber wir müssen natürlich noch abwarten."

Aber auch getroffene Abkommen können für Überraschungen sorgen. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist der Meinung, dass ihre Partei trotz ihres guten Ergebnisses bei den Europawahlen von der Entscheidung ausgeschlossen wurde. Und sie hat in den letzten Tagen deutlich gemacht, dass sie damit nicht einverstanden ist. Sie weigerte sich, bei ihrer Ankunft mit den wartenden Pressevertretern zu sprechen. Polens Donald Tusk versuchte bei seinem, die Wogen zu glätten:

"Niemand respektiert Ministerpräsidentin Meloni und Italien mehr als ich, wirklich. Es ist ein Missverständnis... OK, manchmal braucht eine bestimmte politische Plattform, um den Prozess zu erleichtern. Der gemeinsame Standpunkt dieser drei großen Fraktionen im Europäischen Rat dient nur dazu, den Prozess zu erleichtern, die Entscheidung liegt natürlich bei Frau Meloni und den anderen Staats- und Regierungschefs während der Sitzung des Europäischen Rates. Es gibt kein Europa ohne Italien und es gibt keine Entscheidung ohne Ministerpräsidentin Meloni. Das liegt doch auf der Hand."

Die Staats- und Regierungschefs brauchen die Stimme Italiens nicht, um die erforderliche Mehrheit zu erhalten, aber traditionsgemäß werden diese Entscheidungen im Konsens getroffen.