Fratelli d'Italia: Deutsch-französische Achse zu Ende

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat in der vergangenen Woche gegen die Nominierung für den höchsten EU-Posten protestiert. Sie enthielt sich bei der Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin der Stimme. Euronews hat den Fraktionsvorsitzenden der Fratelli d'Italia in der Abegeordnetenkammer zu Melonis Haltung befragt.

Tommaso Foti äußerte sich dazu wie folgt: "Das Ziel der Ernennung der EU-Spitzenpositionen ist es, das Wahlergebnis zu bestätigen, das besagt, dass sowohl die Politik von Macron als auch die von Scholz abgelehnt wird. Es sind nicht die Italiener oder die Europäer im Allgemeinen, die das sagen. Ihre politischen Programme wurden sowohl von den französischen als auch von den deutschen Wählern auf nationaler Ebene abgelehnt. Wir sehen nicht ein, warum wir noch an die Existenz der deutsch-französischen Achse glauben sollten, wenn sie bereits von den Wählern in beiden Ländern zerstört worden ist."

Der ehemalige EU-Minister Enzo Moavero Milanesi sieht kein Risiko, dass Italien am Ende isoliert wird. Er betont, dass die Strategie, die Meloni verfolgt, entscheidend ist: "Der Ball liegt im Feld der italienischen Ministerpräsidentin, die sicherlich eine Strategie hat. Die Art und Weise, wie EU-Institutionen gewählt werden, unterscheidet sich stark von der Art und Weise, wie nationale Wahlen ablaufen. Im Fall von Meloni sollten wir auch berücksichtigen, dass sie Präsidentin der EKR ist. Wenn es um die Besetzung von Spitzenpositionen in der EU geht, haben beide Rollen einen Einfluss auf die von ihr gewählte Strategie."

Wahlen in Frankreich ein wichtiger Faktor

Ein weiterer wichtiger Faktor ist, was in Frankreich nach dem 7. Juli passieren wird. Roberto Arditti, politischer Analyst und Chefredakteur von "Formiche.net", erläutert: "Der Ausgang der französischen Wahlen wird noch deutlicher machen, wie stark die rechten Parteien in ganz Europa in den nationalen Regierungen sind. Es ist schwer vorstellbar, dass die Machtverhältnisse in Brüssel sowohl die französische als auch die italienische Regierung ausschließen werden, sollten beide eine rechte Mehrheit haben."

Als Nächstes setzt Melonis Regierung auf einen Spitzenposten in der Kommission für Italien. Die Ministerpräsidentin kritisierte Medienangaben zufolge zudem die Methode, eine angebliche "Mehrheits-Oppositions-Logik", die ihrer Meinung nach "keinen Sinn in den höchsten Ämtern der europäischen Institutionen ergibt." Letztendlich sei die Wahl von von der Leyen, Costa und Kallas "ein großer Fehler und vor allem ein Mangel an Respekt gegenüber den europäischen Bürgern."