Sir Keir Starmer in Rom: Großbritannien will in Migrationsfragen von Italien lernen

Der britische Premierminister Keir Starmer hat die Migrationspolitik der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gelobt. Der britische Mitte-Links-Regierungschef wollte erfahren, wie deren nationalkonservative Regierung "bemerkenswerte Fortschritte", wie er es nannte, bei der Verringerung der Zahl der Migranten gemacht hat, die Italiens Küsten mit Booten erreichen.

Das Treffen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern in Rom fand statt, nachdem am Wochenende mindestens acht Migranten bei dem Versuch, den Ärmelkanal zu überqueren, vor der französischen Küste ums Leben gekommen waren.

Der Premierminister der Labour-Partei ist kein natürlicher Verbündeter von Meloni und ihrer stramm rechten Partei Fratelli d'Italia. Aber das Thema Migration ist auf der politischen Agenda Großbritanniens oben angekommen. Starmer hofft, dass Italiens Strategie ihm dabei helfen kann, Menschen, die vor Krieg und Armut fliehen, davon abzuhalten, den Ärmelkanal in kaum seetüchtigen, überfüllten Booten zu überqueren.

In Rom lobte er Italiens Vorgehen: "Sie haben bemerkenswerte Fortschritte gemacht, sie arbeiten mit den Ländern entlang der Migrationsrouten auf Augenhöhe zusammen, um die Ursachen der Migration an der Quelle zu bekämpfen und gegen die Banden vorzugehen. Infolgedessen sind die irregulären Ankünfte auf dem Seeweg nach Italien seit 2022 um 60 Prozent zurükgegangen."

Meloni hatte nach ihrem Amtsantritt im Jahr 2022 ein hartes Vorgehen gegen die Migration versprochen, um potenzielle Flüchtlinge davon abzuhalten, Schmuggler für die gefährliche Mittelmeerüberfahrt nach Italien zu bezahlen. Ihre Regierung hat mit einzelnen afrikanischen Ländern, darunter Tunesien, Abkommen über Abfahrtssperren unterzeichnet, die Arbeit von humanitären Rettungsschiffen eingeschränkt, ist gegen Schlepper vorgegangen.

Will Starmer vom Albanien-Abkommen lernen?

Allein in diesem Jahr sind mehr als 22.000 Migranten von Frankreich aus an der britischen Küste angekommen. Im Gegensatz dazu steht der Rückgang in Italien: 2023 sind rund 125.000 Migranten in Booten angekommen, dieses Jahr sind es bisher nur rund 44.000, so die aktuellen Angaben des italienischen Innenministeriums.

Meloni ihrerseits bemerkte bei der gemeinsamen Pressekonferenz:

"Wir sind uns auch einig, dass wir uns nicht scheuen sollten, neue Lösungen zu finden. Wir haben über das Abkommen zwischen Italien und Albanien gesprochen, eine Lösung, an der die britische Regierung großes Interesse zeigt, und wir haben ihnen natürlich alle Elemente angeboten, um diesen Mechanismus besser zu verstehen, der eine der neuen Veränderungen, die die italienische Regierung in der Politik der Migrationsströme eingeführt hat."

Das Abkommen von Italien mit Albanien beinhaltet, dass einige erwachsene männliche Migranten, die bei dem Versuch, Italien zu erreichen, auf See gerettet wurden, stattdessen nach Albanien gebracht werden, während ihre Asylanträge bearbeitet werden.

Starmer bestätigte, dass die beiden Staatsoberhäupter über das albanische Modell gesprochen hätten, betonte aber, dass "wir das Ergebnis nicht kennen".

Keine Skrupel, mit Meloni zusammenzuarbeiten

Starmer möchte von Italiens Mischung aus harter Durchsetzung und internationaler Zusammenarbeit lernen, obwohl Italiens Ansatz von Menschenrechtsvertretern und anderen stark kritisiert wurde. Die Gruppen sehen Europas zunehmend strenge Asylregeln, die wachsende Fremdenfeindlichkeit und feindselige Behandlung von Migranten als Alarmzeichen.

Meloni wies Vorwürfe, dass italienische Pläne wie das Albanien-Abkommen die Rechte von Migranten verletzen könnten, als "völlig unbegründet" zurück und sagte, sie seien durch die italienische Gesetzgebung gedeckt.

Starmer sagte, er habe keine Skrupel, mit Melonis Regierung zusammenzuarbeiten. "Italien ist ein Verbündeter", sagte er gegenüber Reportern, die mit nach Rom reisten. "Ich denke, je mehr wir mit unseren Partnern bei einer gemeinsamen Herausforderung zusammenarbeiten können, desto besser."