Bericht: Europäische Länder geben mehr für Verteidigung aus – aber Probleme bleiben

Als Reaktion auf die Annexion der Halbinsel Krim im Jahr 2014 und den Einmarsch Russlands in die Ukraine haben die europäischen Staaten ihre Verteidigungsmaßnahmen verstärkt, so ein London ansässiger Think Tank.

In einem vom Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) veröffentlichten Bericht heißt es, es bleibe noch viel zu tun, bevor die europäischen Länder Bedrohungen anderer Länder voll und ganz die Stirn bieten können.

"Die NATO hat nicht nur ihre Ambitionen in Bezug auf Abschreckung und Kriegsführung erheblich gesteigert, sondern die europäischen Mitglieder haben sich auch bemüht, kritische Defizite in Bezug auf Fähigkeiten und Bereitschaft zu beheben", heißt es in einem Teil des Berichts, der zur Erörterung europäischer und transatlantischer militärischer Fähigkeiten veröffentlicht wurde.

Es überrasche jedoch nicht, dass nach Jahrzehnten der Vernachlässigung und unzureichender Investitionen noch viel zu tun bleibt und die Fortschritte uneinheitlich sind.

Die Bewertung wurde zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, als die europäischen Staats- und Regierungschefs, darunter auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte, in Budapest ihre transatlantischen Beziehungen überdachten. Demnach besteht die Hoffnung, dass sich die Unstimmigkeiten aus der ersten Amtszeit Donald Trumps nicht in seiner zweiten Präsidentschaft wiederholen. Man hofft auf eine starke gemeinsame Haltung gegenüber Russland.

Laut Ben Schreer, geschäftsführender Direktor des IISS-Europa, befindet sich die europäische Verteidigung derzeit in einer äußerst kritischen Phase:

"Die US-Wahl wird den Druck auf die europäischen Länder noch erhöhen, mehr in ihre eigene Verteidigung zu investieren und gleichzeitig zu überlegen, wie man der Ukraine weiterhin helfen kann, diesen Krieg zu gewinnen."

Während seiner Wahlkampagne kündigte Trump Maßnahmen an, die bahnbrechende Folgen für die europäischen Nationen haben könnten – von einem Handelskrieg mit der EU bis hin zu einem Rückzug von NATO-Verpflichtungen und einer grundlegenden Veränderung der Ukraine-Unterstützung.

Schon während seiner ersten Amtszeit im Weißen Haus von 2017 bis 2021 hatte Trump die europäischen NATO-Mitglieder dazu aufgefordert, mehr für die Verteidigung auszugeben, und zwar bis zu 2 % des BIP und darüber hinaus, um weniger vom militärischen Deckmantel der USA abhängig zu sein.

In dieser Hinsicht wurden einige Fortschritte erzielt: Die Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Mitgliedstaaten werden 2024 um 50 % höher sein als vor zehn Jahren, so der Bericht.

Laut IISS gibt es jedoch nach wie vor Probleme, wie z. B. die mangelnde Stabilität der öffentlichen Finanzierung, die "letztlich die Fähigkeit der Verteidigungsindustrie einschränkt, vertrauensvoll zu investieren".

Darüber hinaus wirken regulatorische Hürden und die Anwendung von Umwelt-, Sozial- und Governance-Standards weiterhin als Investitionshindernisse", so der Bericht.

Der europäischen Rüstungsindustrie ist es gelungen, die Produktion einiger Produkte nach 2022 zu steigern, vor allem derjenigen, die von der Ukraine stark nachgefragt werden, wie Luftabwehr und Artillerie.

Aber die europäischen Länder haben auch ihre eigenen Waffen an die Ukraine gespendet, darunter F-16-Kampfjets, und "bleiben in einigen wichtigen Aspekten ihrer militärischen Fähigkeiten von den USA abhängig". Zudem sind sie aufgrund fehlender Produktionskapazitäten auch auf Brasilien, Israel und Südkorea angewiesen, um ihren Bedarf zu decken.

Der Wettbewerb mit der zivilen Industrie um Rohstoffe und qualifizierte Fachkräfte erschwert die Situation der Verteidigungsindustrie, so der Bericht.

Der Bericht warnt auch davor, dass viele europäische Armeen nicht über genügend militärisches Personal verfügen.

Eine Lehre aus dem Krieg Russlands gegen die Ukraine sei, "dass die Länder eine große Truppenstärke benötigen, um feindliche Angriffe zu bekämpfen und abzuwehren, aber auch genügend Kräfte, um sich nach dem Kampf zu regenerieren".

Nach diesen Maßstäben seien "die wichtigsten europäischen Streitkräfte nach wie vor unterbesetzt".

Die Europäer haben demnach noch einen langen Weg vor sich, um ihre Verteidigungsfähigkeiten zu erneuern:

"Streitkräfte, Budgets und verteidigungsindustrielle Kapazitäten wurden aufgrund politischer Entscheidungen der Regierungen reduziert. Dieselben Regierungen müssen nun das 'Muskelgedächtnis' von Verteidigung und Sicherheit wiederentdecken und für nachhaltige politische Aufmerksamkeit sowie Investitionen sorgen, um den neuen strategischen Realitäten in Europa gerecht zu werden."