Spaniens Vox-Chef Abascal wird Vorsitzender der "Patrioten für Europa"

Der Vorsitzende der rechtsextremen spanischen Partei Vox, Santiago Abascal, ist am Samstag auf einer Generalversammlung in Paris zum Vorsitzenden der rechtspopulistischen "Patrioten für Europa" gewählt worden.

Die spanische Vox-Partei mit sechs Abgeordneten im Europäischen Parlament verließ im Juli die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) und schloss sich den "Patrioten für Europa" an.

Vox-Chef Abascal sagte damals, die Entscheidung sei eine Reaktion auf die "historische Chance", gegen eine Koalition aus Mitte-Rechts-, Sozialisten- und Linksextremisten zu kämpfen.

Abascal wurde auf der Generalversammlung der Partei in Paris zum Vorsitzenden der paneuropäischen Patriotenpartei gewählt, die sich von der Fraktion im Europäischen Parlament unterscheidet. Es gab keine anderen Kandidaten für dieses Amt.

Von Orban gegründet

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat die "Patrioten für Europa" nach dem Erfolg vieler rechtsextremer Parteien bei den EU-Parlamentswahlen im Juni gegründet. Schon bei der Gründung mit dabei war der österreichische FPÖ-Chef Herbert Kickl, die sechs Europaabgeordneten seiner Partei gehören auch den "Patrioten für Europa" an.

Die meisten Rechtsextremen im EU-Parlament sind jetzt Mitglieder der "Patrioten für Europa" - nicht so aber die deutsche AfD.

Einige Patrioten für Europa von ihnen trafen sich im Oktober in Brüssel zum ersten Mal vor einem Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs.

Der belgische Europaabgeordnete Gerolf Annemans - der Schatzmeister der Gruppe - erklärte gegenüber Euronews, dass das Hauptthema dieses Treffens die Migration und "die Art und Weise, wie die Europäische Union mit Mitgliedsstaaten umgehen sollte, die sich in Schwierigkeiten befinden", gewesen sei.

Orban, Abascal und Jordan Bardella und Marine Le Pen von der französischen Partei "Rassemblement National" sowie der stellvertretende italienische Ministerpräsident Matteo Salvini und Geert Wilders, Vorsitzender der niederländischen Partei für die Freiheit, sind die wichtigsten Vertreter der Gruppe.

Zu den anderen rechtsextremen Parteien gehören: die Aktion der unzufriedenen Bürger in der Tschechischen Republik, Chega in Portugal, Vlaams Belang in Belgien, Volkspartei in Dänemark, Stimme der Vernunft in Griechenland und Latvia First.