Verteidigungsminister Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

Boris Pistorius steht der SPD nicht als Kanzlerkandidat zur Verfügung, wie er am Donnerstag über den WhatsApp-Kanal der Sozialdemokraten mitteilte. "Soeben habe ich unserer Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass ich nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers", sagte Pistorius in einer Videobotschaft.

"Das ist meine souveräne und ganz eigene Entscheidung", so Pistorius. "Wir haben mit Olaf Scholz einen hervorragenden Bundeskanzler", fügte er hinzu. Scholz habe dafür Sorge getragen, dass Deutschland wieder ein zuverlässiger NATO-Bündnispartner sei, er zeige Besonnenheit und Vernunft. Pistorius werde im Wahlkampf hinter Scholz stehen.

Scholz beansprucht Kanzlerkandidatur

In den letzten Umfragen lag der amtierende Kanzler auf dem letzten Platz, während Pistorius an erster Stelle stand. Dennoch hatte Scholz bereits im Juli eine erneute Kanzlerkandidatur angekündigt und sich optimistisch gezeigt, die Unterstützung der Partei zu erhalten. "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte er. Das war noch vor dem Bruch der Ampel-Koalition.

Zuletzt hatten sich prominente Stimmen aus der Partei für eine Kanzlerkandidatur von Pistorius und gegen Scholz ausgesprochen. „Die Diskussion um die Kanzlerkandidatur in den vergangenen Wochen haben für zunehmende Verunsicherung in der SPD und für Irritationen bei den Wählerinnen und Wählern gesorgt,“ sagte Pistorius. Er habe diese Debatte weder angestoßen noch gewollt und die Debatte müsse jetzt beendet werden.

SPD-Kommunalpolitiker warfen K-Frage auf

Im Detail: Markus Schreiber aus dem Bezirk Hamburg-Mitte und Tim Stoberock, Distriktchef der SPD Hummelsbüttel, betonten zunächst, Scholz habe in der Sache gute Politik gemacht. Aber: Scholz habe "es nicht geschafft, die Menschen mitzunehmen und Führungsstärke zu kommunizieren. Wir glauben, dass das negative Bild, das die Menschen im Land von ihm haben, nicht mehr zu reparieren ist."

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter indes hatte die Kandidatur von Scholz bereits im September infrage gestellt – und sich unmissverständlich für Pistorius ausgesprochen. Dem Berliner Tagesspiegel sagte er: "Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist oder ob man mit dem amtierenden Bundeskanzler ins Rennen geht." Reiter äußerte zugleich eine Erwartung an Scholz und meinte, am Ende liege die Frage bei ihm selbst. Und auch eine Initiative müsse dann von Olaf Scholz selbst ausgehen.

Am Dienstagabend fand eine Telefonkonferenz des Parteivorstands statt. Die Medien spekulierten, dass es dabei um die K-Frage gehen könnte. Die SPD-Spitze hielt sich bedeckt, es handele sich um eine der üblichen "Schaltkonferenzen" zur Vorbereitung der Bundestagswahl und des bevorstehenden Parteitags, hieß es. Scholz habe gerade die Beratungen beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro abgeschlossen und sei gar nicht zugeschaltet worden.

Die Parteispitze um Lars Klingenbeil und Saskia Esken hatte sich stets hinter den Kanzler gestellt. Nach Ankündigung der Neuwahlen am 23. Februar gaben sie jedoch keine offizielle Nominierung bekannt.

Die nächste reguläre Sitzung des 34-köpfigen Parteivorstandes findet am kommenden Montag um 11.30 Uhr statt. Am 11. Januar wird dann der Parteitag über die Kandidatur entscheiden.