Von der Leyen: Abstimmung zum EU-Mercosur-Abkommen auf Januar verschoben

Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens wird verschoben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen informierte die Staats- und Regierungschefs darüber beim Europäischen Rat.

Voraussichtlich soll der Freihandelsvertrag zwischen der EU und vier südamerikanischen Staaten Anfang Januar 2026 unterzeichnet werden.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte in den vergangenen Tagen erheblichen Druck ausgeübt, den geplanten Termin zu verschieben.

Eigentlich wollte von der Leyen in der Nacht auf Samstag nach Brasilien reisen, um das Abkommen zu unterzeichnen. Für Freitag war eine Abstimmung unter den Mitgliedstaaten angesetzt. Da auch Frankreich, Polen, Ungarn und Österreich gegen das Abkommen stimmen wollten, kam Italien eine Schlüsselrolle zu. Nur mit Melonis Zustimmung hätte das Abkommen wie geplant mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden können.

Am Montag hatte Meloni ihre Bedenken im italienischen Parlament öffentlich gemacht und mehr Schutz für italienische Landwirte gefordert. Die Regierung sei zwar bereit, das Abkommen zu unterzeichnen – allerdings erst, "sobald die notwendigen Antworten für die Bauern vorliegen", bekräftigte Meloni am Donnerstag. Während des Gipfels telefonierte sie mit Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der der Verschiebung zustimmte.

Platzt der Deal endgültig im Januar?

Seit 25 Jahren verhandelt die EU mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay über den Abbau gegenseitiger Zölle, um den Handel zwischen Europa und Südamerika anzukurbeln. Lula ist nur noch bis Ende dieses Jahres Präsident des Mercosur. Ab Januar übernimmt Paraguay den Vorsitz, das dem Abkommen deutlich kritischer gegenübersteht.