Frankreichs Präsident Macron: "Russland ist eine Bedrohung für Frankreich und Europa"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich in einer Live-Fernsehansprache zum Krieg in der Ukraine und zur europäischen Verteidigung geäußert. Er betonte die Notwendigkeit, Kiew weiterhin zu unterstützen und die europäischen militärischen Kapazitäten zu stärken, und erklärte: "Russland ist heute und für lange Zeit zu einer Bedrohung für Frankreich und Europa geworden".

Nachdem er den Kontext der aktuellen politischen Situation erörtert hatte, erklärte Macron: "Die USA, unser Verbündeter, haben ihre Position zu diesem Krieg geändert, unterstützen die Ukraine weniger und lassen Zweifel über das, was als nächstes kommt, zu." Er fügte hinzu: "Es muss gesagt werden, dass wir uns in einer neuen Ära befinden."

Folglich warnte Macron davor, dass Europa sich auf die Möglichkeit vorbereiten müsse, dass die USA nicht immer ein verlässlicher Sicherheitspartner sein könnten: "Ich möchte glauben, dass die USA an unserer Seite stehen, aber wir müssen darauf vorbereitet sein, dass das nicht der Fall sein könnte". Er forderte Europa auf, unabhängiger von seinem langjährigen Verbündeten zu werden.

Dazu erklärte der französische Präsident, dass die derzeitige Weltordnung "gestört sei" und "der Frieden auf unserem eigenen Kontinent nicht mehr gewährleistet werden kann". Er fügte hinzu, dass "die Ukraine zu einem globalen Konflikt geworden ist."

Macron werde mit europäischen Verbündeten über die Idee beraten, Frankreichs nuklearen Schutzschirm einzusetzen, um den Kontinent angesichts der Bedrohung durch Russland zu schützen.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden in Brüssel zu einem außerordentlichen Gipfel zusammenkommen, der sich mit dem Thema Verteidigung und der Ukraine befassen wird.

Zuvor hatte bereits die französische Regierungssprecherin erklärt, man begrüße die "ausgestreckte Hand" des ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyi, der einen Brief an seinen amerikanischen Amtskollegen geschrieben hatte.

In einer Pressekonferenz in Paris sagte Sophie Primas, es sei "gut, dass der Dialog auf einer angemessenen Basis wieder aufgenommen werden kann." Man stehe "Seite an Seite" mit Präsident Selenskyi, fügte sie hinzu.

In einer Rede vor dem Kongress nach dem desaströsen Treffen im Weißen Haus in der vergangenen Woche erklärte US-Präsident Trump, Selenskyi habe ihm schriftlich mitgeteilt, dass die Ukraine bereit sei, so bald wie möglich ein Friedensabkommen mit Russland auszuhandeln, sowie ein wichtiges Rohstoffabkommen mit den USA zu unterzeichnen.

Macron telefonierte derweil nacheinander mit Trump und Selenskyi und bekräftigte Frankreichs "Entschlossenheit, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um einen soliden und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu erreichen". Sein Büro nannte keine Einzelheiten des Gesprächs mit Trump.

Der britische Premierminister Keir Starmer und Macron führen die Forderung nach einer Friedenstruppe für die Zeit nach der russischen Invasion in der Ukraine an. Sie soll einen erneuten russischen Angriff verhindern, falls Moskau und Kiew sich auf einen Waffenstillstand einigen können.