Wegen US-Shutdown: Kein Gehalt für portugiesische Arbeiter

Die Azoren haben die Regierung in Lissabon um Eingreifen gebeten, nachdem die Gehälter der portugiesischen Arbeiter auf der Lajes-Basis verspätet ausgezahlt wurden. Dieses Phänomen ist auf den 'Shutdown', den Stillstand der US-Regierung zurückzuführen.

In einer Mitteilung gab die Regierung der Azoren bekannt, dass der Vizepräsident der Regionalregierung, Artur Lima, einen Brief an den Außenminister, Paulo Rangel, geschrieben hat. Darin beschreibt er die "arbeitsrechtliche Situation, die derzeit die portugiesischen Zivilbeschäftigten im Dienst der US-Streitkräfte auf der Lajes-Basis" auf der Insel Terceira betrifft.

Artur Lima bezeichnete die Situation in dem Brief als "beispiellos und inakzeptabel". Er stellte klar, dass die Arbeiter auf der Lajes-Basis weder die Gehälter für die ersten Tage dieses Monats noch die ihnen zustehenden Gehaltsanpassungen erhalten haben. Daher forderte er die Regierung in Lissabon auf, bei den USA zu intervenieren.

"Der portugiesische Staat muss diplomatisch bei den US-Behörden intervenieren, um sicherzustellen, dass die Arbeiter ordnungsgemäß bezahlt werden und die ausstehenden Gehaltsanpassungen dringend umgesetzt werden", erklärte die Regierung der Azoren.

Dies ist nicht das erste Mal, dass die US-Regierung einen 'Shutdown' erlebt, bei dem es mehrfach zu Haushaltsblockaden kam, die zur Schließung von Diensten führten. Allerdings gab es bisher noch nie verspätete Gehaltszahlungen auf der Lajes-Basis.

Die portugiesischen Arbeiter der US-Streitkräfte befürchten nun, dass sie den restlichen Lohn dieses Monats nicht erhalten werden. Sie werden normalerweise alle zwei Wochen bezahlt und erfuhren am vergangenen Freitag, dass sie drei Tage Lohn für Oktober nicht erhalten werden.

Portugal und die USA haben ein bilaterales Verteidigungs- und Kooperationsabkommen, das den Amerikanern das Recht einräumt, portugiesische Militärinfrastrukturen zu nutzen, insbesondere die Lajes-Basis auf dem Azoren-Archipel.

Dieser 'Shutdown' könnte der längste in der Geschichte sein

Während eines 'Shutdowns', der Haushaltsblockade der US-Regierung, erhalten mehr als 2,3 Millionen Bundesangestellte kein Gehalt, selbst diejenigen, die weiterhin wesentliche Aufgaben erfüllen.

Laut dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, könnte dieser 'Shutdown' der längste in der Geschichte der USA werden. Johnson erklärte, dass er nicht mit den Demokraten verhandeln werde, bis diese ihre Forderungen im Bereich Gesundheitswesen pausieren und die Operationen wiederherstellen.

Am Dienstag lehnte der US-Senat zum achten Mal einen Gesetzentwurf zur Wiedereröffnung der Regierung ab. Das bedeutet, dass die Gesetzgeber noch weit von einer Einigung entfernt sind und die Schließung andauern wird.

Die aktuelle Haushaltsblockade der US-Regierung ist auf politische Spannungen im Gesundheitswesen zurückzuführen, insbesondere auf die Subventionen des "Affordable Care Act", die für Millionen Amerikaner auslaufen. Die US-Bevölkerung ist auf diese staatliche Unterstützung angewiesen, um ihre Krankenversicherung zu bezahlen.

Neben dem US-Kontingent arbeitet auf der Basis auch eine beträchtliche Anzahl portugiesischer Zivilangestellter, die für verschiedene Unterstützungs- und Wartungsaufgaben verantwortlich sind. Ihre Tätigkeit ist daher direkt mit dem Betrieb der Basis verbunden und kann durch politische und haushaltspolitische Entscheidungen in Washington beeinträchtigt werden.