Top-Position bei UN-Vollversammlung für Baerbock?

Nach Berichten der Deutschen Presseagentur und des ARD-Hauptstadtstudios, die sich auf Informationen aus Regierungskreisen beziehen, soll die grüne Spitzenpolitikerin von der Bundesregierung als Präsidentin der Vollversammlung der Vereinten Nationen für die Sitzungsperiode 2025/2026 vorgeschlagen werden. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss wurde demnach bereits weitergeleitet. Die Wahl durch die UN-Vollversammlung ist für Juni geplant und gilt nach internen Absprachen als Formsache.

Das Amt des oder der Vorsitzenden der Vollversammlung ist nicht zu verwechseln mit dem Amt des UN-Generalsekretärs, das derzeit António Guterres innehat. Der/die Präsident/in der Vollversammlung organisiert und leitet die Sitzungen des Gremiums. Annalena Baerbock soll laut den Berichten im Mai ihr Arbeitsprogramm für den Posten in New York vorstellen. Die UN-Vollversammlung hat durch die häufigen Blockaden im Weltsicherheitsrat in jüngster Vergangenheit an Bedeutung gewonnen.

Sollte Baerbock gewählt werden, werde sie ihr Bundestagsmandat niederlegen, hieß es in den Berichten. Nach der vorgezogenen Bundestagswahl hatte Baerbock, die einst Kanzlerkandidatin und jüngst für den Fraktionsvorsitz gehandelt worden war, mitgeteilt, sich stärker auf ihr Privatleben konzentrieren zu wollen. Der Wechsel zu den Vereinten Nationen nach New York wäre nun eine Kehrtwende.