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Wer ist wer in der neuen Europäischen Kommission?

• Nov 21, 2024, 4:44 PM
4 min de lecture
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Ursula von der Leyen hat ein neues Team von 26 EU-Kommissaren zusammengestellt, um die mächtige Exekutive in ein fünfjähriges Kapitel schierer Unberechenbarkeit zu führen.

Das gesamte Kollegium wird nächste Woche in Straßburg über die endgültige Bestätigung abstimmen.

Der Weg dorthin war nicht gerade einfach: Drei der Nominierten - Teresa Ribera, Raffaele Fitto und Olivér Várhelyi - wurden zum Ziel parteipolitischer Auseinandersetzungen, die den Beginn von von der Leyens zweiter Amtszeit, die nun für den 1. Dezember geplant ist, zu gefährden drohten.

Die Mitte-Rechts-Partei Europäische Volkspartei (EVP), die von der spanischen Volkspartei (PP) unterstützt wird, führte eine heftige Kampagne gegen Ribera, indem sie ihr die Verantwortung für die Reaktion auf die Überschwemmungen in Valencia zuschob. Ribera, die derzeit als Ministerin im Kabinett von Pedro Sánchez tätig ist, wehrte sich mit dem Argument, die Bewältigung von Naturkatastrophen sei in erster Linie Aufgabe der Regionalregierung, die in Valencia der PP untersteht.

Die Sozialisten & Demokraten (S&D) und die Liberalen von Renew Europe verurteilten unterdessen die Ernennung von Raffaele Fitto zu einem der Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission und warnten davor, dass seine Verbindungen zur italienischen Giorgia Meloni und der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) einer gefährlichen Normalisierung der rechtsextremen Politik gleichkämen.

Die Sozialdemokraten und die Liberalen lehnten Olivér Várhelyi auch wegen seiner engen Verbindung zu Ungarns Viktor Orbán und seiner langen Reihe von Kontroversen ab. Darunter ist die berüchtigte Episode, bei der Várhelyi erwischt wurde, wie er mit einem offenen Mikrofon Europaabgeordnete als "Idioten" bezeichnete.

Das Hin und Her löste tagelange Verhandlungen hinter verschlossenen Türen aus, die am Mittwochabend mit einer Einigung über die Freigabe aller anhängigen Nominierungen ihren Höhepunkt fanden. Die Ressorts von Ribera und Fitto blieben unverändert, während Várhelyi seine Zuständigkeit für reproduktive Rechte und Gesundheitsvorsorge entzogen wurde.

EVP, S&D und Renew versuchten, ihre Differenzen mit einer gemeinsamen Erklärung zu überbrücken, um die Koalition der Mitte zu stärken. Die Grünen, die für die Wiederwahl von der Leyens gestimmt hatten und viele ihrer politischen Leitlinien teilen, waren davon ausgeschlossen.

"Die Rechtsstaatlichkeit, eine pro-ukrainische Haltung und ein pro-europäischer Ansatz sind Kernaspekte unserer Zusammenarbeit", so die drei Fraktionen.

Die Erklärung, die von einigen Parlamentsvertretern als "Koalitionsvereinbarung" begrüßt wurde, ist völlig unverbindlich, was bedeutet, dass die EVP ihre Verpflichtung leicht aufgeben und sich erneut mit den rechtsextremen Parteien in der kürzlich aus der Taufe gehobenen "Venezuela-Koalition" zusammentun könnte .

Auf jeden Fall verschafft die Einigung der Mitte von der Leyen eine gewisse Atempause für den Beginn ihrer zweiten Präsidentschaft, in der die Europäische Kommission eine Fülle gewaltiger Herausforderungen im In- und Ausland zu bewältigen haben wird.

Euronews erklärt, wer wer in der neuen Europäischen Kommission ist.


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