Umfrage: Große Zahl der Europäer will EU-Digitalgesetze verschärfen

Skepsis gegenüber Instagram, Facebook, X und Co.: Laut einer neuen YouGov-Umfrage wünscht sich die Mehrheit der Franzosen, Spanier und Deutschen eine strengere Durchsetzung der EU-Digitalvorschriften.

Fast zwei von drei Befragten in Frankreich, mit 63 Prozent, 59 Prozent in Deutschland und 49 Prozent in Spanien gaben an, dass die Durchsetzung von Gesetzen durch die EU, die den Einfluss und die Macht von Big-Tech-Unternehmen regulieren sollen, zu lasch sei.

Im Gegenzug halten sie nur sieben Prozent der Befragten in Frankreich, acht Prozent in Deutschland und neun Prozent in Spanien für zu streng.

Die Umfrage, die von zwei Nichtregierungsorganisationen, "People vs Big Tech" und "WeMove Europe" in Auftrag gegeben wurde, folgt auf die Verabschiedung des Digital Services Act (DSA) und des Digital Market Act (DMA) durch die EU im Jahr 2022, um die Macht der Tech-Giganten gegenüber den europäischen Nutzern und dem Markt zu regulieren.

EU will an Gesetzen festhalten

Beide Gesetze sind in den Handelsstreit zwischen der EU und den USA verwickelt, in dem die USA den DSA und den DMA als "ungerechtfertigte nichttarifäre Hemmnisse" bezeichnet haben.

EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera erklärte letzte Woche gegenüber Euronews, dass die EU dem Druck der USA in dieser Frage nicht nachgeben werde.

"Wir werden unsere Souveränität verteidigen", so Ribera und fügte hinzu: "Wir werden die Art und Weise verteidigen, wie wir unsere Regeln umsetzen, wir werden einen gut funktionierenden Markt verteidigen und wir werden nicht zulassen, dass uns jemand sagt, was wir zu tun haben."

Hingegen könnten Sorgen über den Einfluss der Konzerne ein wichtiger Faktor für die hohen Zustimmungsraten sein. Denn: Die Umfrage zeigt auch, dass die Befragten glauben, dass Big Tech mehr Macht hat als die EU selbst.

Rund die Hälfte der Befragten in Frankreich (50 Prozent), Deutschland (48 Prozent) und eine Mehrheit in Spanien (55 Prozent) glaubten, dass die großen Technologieunternehmen "mächtiger" oder "etwas mächtiger" als die EU sind, während nur 9 Prozent der Befragten in Frankreich, 12 Prozent in Deutschland und 15 Prozent in Spanien meinen, dass die Tech-Giganten "etwas weniger mächtig" oder "viel weniger mächtig" sind.

Die Umfrage wurde mit einer Stichprobe von 2070 Befragten in Frankreich, 2323 in Deutschland und 2077 in Spanien durchgeführt.