Nach GPS-Ausfall bei von der Leyen: NATO will gegen russische Störsender vorgehen

Die NATO arbeitet daran, Russlands Störung ziviler Flüge zu bekämpfen, sagte der Generalsektretär Mark Rutte am Dienstag. Zwei Tage zuvor hatte ein Flugzeug mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Bord einen GPS-Ausfall im bulgarischen Luftraum.

Das Flugzeug landete am Sonntag sicher, aber die bulgarischen Behörden sagten, sie vermuteten Russland hinter der Störung.

Der gesamte Kontinent sei "direkt von den Russen bedroht", sagte Generalsekretär Mark Rutte während einer Pressekonferenz in Luxemburg mit dem dortigen Premierminister Luc Frieden und Verteidigungsministerin Yuriko Backes.

"Wir sind jetzt alle an der östlichen Flanke, egal ob man in London oder Tallinn lebt."

"Wir nehmen das sehr ernst", fügte Rutte hinzu, "ich kann Ihnen versichern, dass wir Tag und Nacht daran arbeiten, dem entgegenzuwirken, es zu verhindern und sicherzustellen, dass sie es nicht wieder tun."

Rutte sagte, die Störung sei Teil einer komplexen Kampagne Russlands mit hybriden Bedrohungen wie dem Durchtrennen von Unterwasserstrom- und Kommunikationskabeln in der Ostsee und einem Cyberangriff auf das britische Gesundheitswesen.

"Ich habe das Wort Hybrid immer gehasst, weil es so kuschelig klingt, aber Hybrid ist genau dieses Stören von kommerziellen Flugzeugen, mit potenziell katastrophalen Auswirkungen", sagte Rutte.

Nachverfolgung mutmaßlicher russischer Angriffe

Das GPS-Störmanöver auf von der Leyen ist das jüngste in einer europaweiten Störungskampagne, für die Russland verantwortlich gemacht wird. Der Chef des britischen Auslandsgeheimdienstes bezeichnete die Reihe von Angriffen als "erschütternd rücksichtslos".

Seit Moskaus umfassender Invasion in der Ukraine im Jahr 2022 haben westliche Vertreter Russland und seine Stellvertreter beschuldigt, Dutzende von Angriffen der hybriden Kriegsführung zu inszenieren, die von Vandalismus über Brandstiftung bis hin zu versuchten Attentaten reichen.

Zu den von Russland ausgehenden Funkstörungen gehören das Stören - wenn ein starkes Funksignal die Kommunikation überlagert - und das Spoofing, d. h. die Täuschung eines Empfängers, der sich an einem anderen Ort oder zu einer anderen Zeit befindet.

"Die Bedrohung durch die Russen wird jeden Tag größer. Seien wir nicht naiv: Das könnte eines Tages auch Luxemburg betreffen, es könnte in die Niederlande kommen", meinte Rutte.

"Mit der neuesten russischen Raketentechnologie beträgt der Unterschied zwischen Litauen an der Frontlinie und Luxemburg, Den Haag oder Madrid fünf bis zehn Minuten. Das ist die Zeit, die diese Rakete braucht, um diese Gegenden Europas zu erreichen."

Bulgarien wird die Störung von von der Leyens Flugzeug nicht untersuchen, weil "solche Dinge jeden Tag passieren", sagte Premierminister Rosen Zhelyazkov am Dienstag. Er bezeichnete den GPS-Ausfall als eine der Nebenwirkungen des russischen Krieges in der Ukraine, dies sei in ganz Europa vorgekommen.

Weder der Kreml noch von der Leyen haben sich öffentlich zu dem Vorfall geäußert.