NATO warnt Russland: Bündnis ist bereit "notwendige Instrumente" gegen Luftraumverletzungen einzusetzen

Die NATO hat am Dienstag eine Warnung an Moskau ausgesprochen und erklärt, sie werde sich mit allen Mitteln gegen weitere Verletzungen ihres Luftraums wehren.

Die Erklärung erfolgte auf den Abschuss russischer Drohnen über Polen Anfang des Monats und dem Bericht Estlands, dass russische Kampfjets in der vergangenen Woche in den Luftraum des baltischen Staates eingedrungen war.

Der Zwischenfall vom 10. September in Polen war das erste direkte Zusammentreffen zwischen der NATO und Russland seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine Anfang 2022.

Estland erklärte, drei russische MiG-31-Kampfjets seien am Freitag 12 Minuten lang ohne Genehmigung in seinen Luftraum eingedrungen.

Beide Vorfälle lösten bei führenden Politikern in ganz Europa Bestürzung aus und warfen Fragen über die Bereitschaft des Bündnisses gegen die wachsende russische Aggression auf.

"Russland sollte keinen Zweifel haben: Die NATO und ihre Verbündeten werden im Einklang mit dem Völkerrecht alle notwendigen militärischen und nicht-militärischen Mittel einsetzen, um uns zu verteidigen und alle Bedrohungen aus allen Richtungen abzuschrecken", so das Bündnis in einer Erklärung.

"Wir werden weiterhin auf die Art und Weise, den Zeitpunkt und das Gebiet unserer Wahl reagieren", erklärte die NATO und unterstrich damit ihre Verpflichtung gemäß Artikel 5 ihres Gründungsvertrags, wonach ein Angriff auf einen Verbündeten als Angriff auf alle betrachtet wird.

Die Allianz machte keine näheren Angaben darüber, welche genauen Maßnahmen sie ergreifen könnte.

Estland löste Artikel 4 des NATO-Vertrags aus

Die Erklärung erfolgte, nachdem Estland um formelle Konsultationen gemäß Artikel 4 des NATO-Vertrags gebeten hatte. Dieser schreibt ein Treffen vor, wenn eines der Bündnismitglieder glaubt, dass seine territoriale Integrität, politische Unabhängigkeit oder Sicherheit bedroht ist.

Am Montag erklärte Premierminister Donald Tusk, Warschau werde "ohne Diskussion" Flugobjekte abschießen, wenn sie polnisches Hoheitsgebiet verletzen.

Es ist bisher unklar, ob andere Verbündete diesen Ansatz unterstützen.

Nach der Verletzung des polnischen Luftraums kündigte NATO-Generalsekretär Mark Rutte die Gründung des Programms Eastern Sentry an, das weitere russische Übergriffe verhindern und Solidarität mit Polen zeigen soll.

"Wir sehen Drohnen, die unseren Luftraum verletzen. Ob absichtlich oder nicht, das ist inakzeptabel. Die Verbündeten haben ihre volle Solidarität mit Polen zum Ausdruck gebracht. Es ist von entscheidender Bedeutung, einer Aggression entgegenzuwirken und jedes Mitglied des Bündnisses zu verteidigen", sagte der NATO-Chef.

Vorfälle in Dänemark und Norwegen

Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte am Dienstag, eine russische Beteiligung könne nicht ausgeschlossen werden, nachdem der Flughafen Kopenhagen am Montagabend nach der Sichtung mehrerer Drohnen für mehrere Stunden geschlossen werden musste.

"Das sagt etwas über die Zeiten aus, in denen wir leben und worauf wir als Gesellschaft vorbereitet sein müssen", sagte Frederiksen.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nannte die Vorwürfe "unbegründet".

Ebenfalls am Montagabend wurde der Flughafen Oslo in Norwegen für drei Stunden geschlossen, nachdem mögliche Drohnensichtungen gemeldet worden waren.

Nach Angaben der Regierung soll Russland im Jahr 2025 dreimal in den norwegischen Luftraum eingedrungen sein. Es bleibt jedoch unklar, ob der Vorfall vom Montag vorsätzlich oder durch Navigationsfehler verursacht wurde.

"Unabhängig von der Ursache ist dies nicht akzeptabel", sagte Ministerpräsident Jonas Gahr Støre.