Syrien wählt: Erstmals seit 1967 tritt wieder ein jüdischer Kandidat an

Die Stimmabgabe für die Wahl der Mitglieder der Volksversammlung bei den ersten Parlamentswahlen nach dem Sturz des Regimes von Baschar al-Assad hat am Morgen in den meisten syrischen Gouvernements begonnen. Die akkreditierten Wahllokale öffneten ihre Türen für die Mitglieder der Wahlorgane, um ihre Stimme gemäß den festgelegten Verfahren abzugeben.

Das Gouvernement Sweida und die von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) kontrollierten Gebiete blieben aus Sicherheitsgründen vom Wahlprozess ausgenommen, wie der Hohe Wahlausschuss (HEC) zuvor mitgeteilt hatte.

Nach Angaben eines HEC-Sprechers werden die Wahllokale zunächst um 12 Uhr mittags Ortszeit schließen, wobei die Möglichkeit besteht, die Wahlzeit bis 16 Uhr zu verlängern, falls nicht alle Mitglieder der Wahlorgane ihre Stimmen abgegeben haben.

Vorläufige Wahlergebnisse werden noch am selben Tag bekannt gegeben, sobald die Auszählung und Prüfung abgeschlossen ist.

Die neue Volksversammlung wird nach einem vom syrischen Übergangspräsidenten Ahmad al-Sharaa am 20. August erlassenen vorläufigen Wahlsystem gewählt und besteht aus 210 Mitgliedern.

Nach dem genehmigten System werden zwei Drittel der Mitglieder (140 Mitglieder) von Wahlgremien gewählt, die sich aus 6.000 Wählern aus verschiedenen syrischen Provinzen zusammensetzen, während der Übergangspräsident das verbleibende Drittel (70 Mitglieder) ernennt. Al-Sharaa ernannte auch den Ausschuss zur Genehmigung der Bewerbungen, der 1.570 Kandidaten zuließ.

Der Leiter des Hohen Wahlausschusses, Mohammad Taha al-Ahmad, erklärte, dass der Anteil der Frauen unter den Kandidaten 14 Prozent erreicht habe, wobei dieser Prozentsatz in den einzelnen Provinzen deutlich unterschiedlich sei.

Politik für die nächsten drei Jahre

Nach dem vorläufigen Wahlsystem wird die neue Volksversammlung für eine dreijährige Übergangszeit eingesetzt, an deren Ende die Verabschiedung einer neuen Verfassung stehen soll.

Die Behörden begründen ihre Entscheidung mit dem "Mangel an zuverlässigen Bevölkerungsdaten nach der kriegsbedingten Vertreibung von Millionen Syrern", obwohl diese Rechtfertigung nach Ansicht einiger Kritiker die Glaubwürdigkeit des gesamten Prozesses nicht schmälert.

In den vergangenen Tagen zogen sich Mitglieder des Wahlgremiums in Quneitra und ein Kandidat aus Homs angesichts der Sicherheitsvorfälle in der Region Wadi al-Nasara westlich von Homs zurück, nachdem drei junge christliche Männer von maskierten Männern getötet worden waren. Ein alawitischer Kandidat für die Provinz Tartous wurde zudem getötet.

Syrisch-amerikanischer Rabbiner unter den Kandidaten

In einer auf ihrem Telegramm-Kanal veröffentlichten Erklärung verurteilte die HEC das Verbrechen als "ein Attentat von Kriminellen aus den Überresten des alten Regimes", sagte, Haider Schahin sei "auf dem Weg des politischen Kampfes für den Aufbau eines neuen Syriens gestorben", und forderte das Innenministerium auf, "die Kriminellen aufzuspüren und vor Gericht zu stellen".

Bei den Wahlen kandidierte zum ersten Mal seit 1967 ein Mitglied der jüdischen Gemeinde in Syrien: Der syrisch-amerikanische Rabbiner Henry Yosef Hamra gab offiziell seine Kandidatur für die Volksversammlung im Bezirk Damaskus bekannt.

Auf Fotos, die in den Gassen der Altstadt und des jüdischen Viertels von Damaskus aufgehängt wurden, erläuterte er sein Wahlprogramm unter dem Motto "Für ein wohlhabendes, tolerantes und gerechtes Syrien" und betonte sein Engagement für ein geeintes Syrien, das sich von al-Hasakeh bis Sweida, von Daraa bis Latakia und von Damaskus bis Aleppo erstreckt, wie er es ausdrückte.