Trump-Telefonat mit Xi Jinping über Handel und TikTok

Der designierte US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping haben am Freitag in einem Telefonat über Handel, Fentanyl und TikTok gesprochen - nur wenige Tage bevor Trump mit der Ankündigung, Zölle und andere Maßnahmen gegen Amerikas größten Rivalen zu verhängen, ins Weiße Haus zurückkehrt.

Xi gratulierte Trump zu seiner zweiten Amtszeit und drängte auf eine Verbesserung der Beziehungen, teilte das chinesische Außenministerium mit.

Der Anruf erfolgte am selben Tag, an dem der Oberste Gerichtshof der USA ein Gesetz bestätigte, das TikTok verbietet, wenn es nicht von seiner in China ansässigen Muttergesellschaft verkauft wird.

„Wir beide messen der Interaktion große Bedeutung bei, hoffen auf einen guten Start der chinesisch-amerikanischen Beziehungen während der neuen US-Präsidentschaft und sind bereit, von einem neuen Ausgangspunkt aus größere Fortschritte in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen zu erzielen“, sagte Xi in dem Telefonat.

Xi sendet seinen Vizepräsidenten zur Amtseinführung Trumps

Xi sagte Trump, dass Handel sowie allgemeine Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern im Wesentlichen „für beide Seiten vorteilhaft und gewinnbringend“ seien.

Stunden vor dem Telefonat zwischen Trump und Xi gab das chinesische Außenministerium bekannt, dass Vizepräsident Han Zheng als Xis Sonderbeauftragter an Trumps Vereidigung teilnehmen wird.

Trump hatte Xi im Dezember eine ungewöhnliche Einladung ausgesprochen - in der Vergangenheit hat noch kein Staatsoberhaupt an der Amtseinführung eines US-Präsidenten teilgenommen.

In der Vergangenheit hat Trump seine Beziehungen zu Xi gelobt und vorgeschlagen, dass China bei der Vermittlung in internationalen Krisen wie dem Krieg in der Ukraine helfen könnte.

Zölle belasten das Verhältnis zwischen China und den USA

Peking und Washington befinden sich jedoch seit Trumps erster Amtszeit in einem angespannten wirtschaftlichen Wettstreit.

Präsident Joe Biden verhängte außerdem Beschränkungen für den Verkauf von Spitzentechnologie an China und verhängte hohe Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge und Solarzellen.

In dem Telefonat am Freitag sagte Xi zu Trump, dass Differenzen zwischen den beiden Mächten unvermeidlich seien, es aber darauf ankomme, „die Kerninteressen und Hauptanliegen des jeweils anderen zu respektieren und eine angemessene Lösung zu finden“, so das chinesische Außenministerium.

Taiwan will sich weiterhin Rückhalt aus den USA sichern

Xi forderte Trump auf, die Taiwan-Frage „mit Bedacht“ anzugehen, da es dabei um Chinas Souveränität und territoriale Integrität gehe.

„Konfrontation und Konflikt sollten keine Option für die beiden Länder sein“, sagte Xi.

Unterdessen ist am Samstag eine achtköpfige Parlamentsdelegation vom internationalen Flughafen Taoyuan in Taiwan in die USA geflogen, um an der Amtseinführung des 60. amerikanischen Präsidenten Trump und seinem Vizepräsidenten JD Vance teilzunehmen.

Taiwans Parlamentspräsident Han Kuo-yu leitet die Delegation, die Trump und seiner Regierung das Bekenntnis Taiwans zur Demokratie und die "besten Wünsche“ übermitteln soll.

„Wir überbringen Präsident Trump und Vizepräsident Vance die besten Wünsche der 23 Millionen Einwohner Taiwans“, sagte er vor seiner Abreise.

Die Delegation konzentriert sich auch auf die Stärkung der Beziehungen zwischen den USA und Taiwan, da Peking die selbstverwaltete Insel als chinesisches Territorium beansprucht und verspricht, sie notfalls mit Gewalt zu annektieren.

Delegationsmitglied Wang Ting-yu sagte, man hoffe, „den gemeinsamen Willen aller Parteien zum Ausdruck bringen zu können, der darin besteht, Taiwans Demokratie unnachgiebig zu schützen“.

Die USA sind nach innerstaatlichem Recht verpflichtet, die Insel mit ausreichender Hardware und Technologie auszustatten, um eine Invasion des Festlandes abzuwehren.

Trump hat Taiwan für den massiven Abzug seiner Halbleiterindustrie aus den USA kritisiert. Die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan haben sich aber auch während seiner ersten Amtszeit deutlich verbessert.

Peking beansprucht die selbstverwaltete Insel Taiwan als chinesisches Territorium und kündigte an, sie notfalls mit Gewalt zu annektieren.