Falschaussage von Trump: Briefwahl ist nicht nur in den USA möglich

US-Präsident Donald Trump hat kürzlich behauptet, nur im US-Wahlsystem könne man per Briefwahl abstimmen. Briefwahlen werden jedoch in mehreren Ländern weltweit, auch in Europa, eingesetzt.

Trump schrieb in seinem sozialen Netzwerk "Truth Social", dass die USA jetzt "das einzige Land der Welt sind, das Briefwahlen verwendet". Er versprach, die Wahlmethode bis zu den US-Zwischenwahlen 2026 abzuschaffen. "Alle anderen haben es wegen des massiven Wählerbetrugs aufgegeben", schrieb er.

In einem Interview mit Fox News Anfang des Monats sagte Trump außerdem, der russische Präsident Wladimir Putin hätte ihm erkärt, die US-Präsidentschaftswahlen 2020 seien aufgrund der Briefwahl "manipuliert" gewesen.

Verschwörungstheorien, wonach die Präsidentschaftswahlen 2020 aufgrund von Briefwahlen zugunsten der Demokraten verzerrt wurden, sind wiederholt widerlegt worden. Die Briefwahl hat bei dieser Wahl aufgrund der Covid-19-Pandemie erheblich zugenommen. 43 Prozent aller Stimmen wurden per Post oder Briefwahl abgegeben.

Wo auf der Welt kann man per Briefwahl abstimmen?

Achtung Falschaussage: Die USA sind - entgegen Trumps Behauptung - nicht das einzige Land, das diese Wahlmethode anwendet.

Im Oktober 2024 veröffentlichte das International Institute for Democracy and Electoral Assistance Daten, aus denen hervorgeht, dass weltweit mindestens 32 Länder die Briefwahl zulassen.

Darunter sind auch sieben europäische Staaten, die die Briefwahl für bestimmte Wählergruppen zulassen und weitere acht Länder, die allen Wählern die Briefwahl ermöglichen. In Deutschland, Griechenland, Luxemburg und Polen sowie in Island, Liechtenstein, Schweiz und im Vereinigten Königreich können alle Wähler ihre Stimme per Post abgeben.

Mehrere andere Länder gestatten die Briefwahl für Bürger, die im Ausland leben.

Die von Trump verbreitete Fehlinformation scheint Teil einer Kampagne zu sein, die darauf abzielt, die Briefwahl bereits im nächsten Jahr ganz abzuschaffen. Der US-Präsident hat wiederholt behauptet, die Wahlmethode sei "korrupt" und ein "Schwindel".

Experten sind jedoch anderer Meinung: Analysten des Brennan Centre for Justice analysieren, dass es "genügend Erfahrungen gibt, die zeigen, dass die Briefwahl sicher ist und den Bürgern die Möglichkeit gibt, sich zu beteiligen".

Ein Experte der University of Chicago ist der Meinung, dass wir uns zwar nicht über Betrug oder die Integrität von Wahlen beklagen sollten, dass aber das Risiko eines weit verbreiteten Betrugs "wahrscheinlich sehr gering ist, selbst bei reinen Briefwahlen".