Die Tricks der Schattenflotte: Wie Nordkorea, Russland und der Iran Sanktionen umschiffen

Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und den Iran werden weiterhin scheitern, wenn das globale Flaggensystem nicht strukturell reformiert wird, so ein neuer Bericht des Royal United Services Institute (RUSI), einer in London ansässigen Denkfabrik.

Die Studie unterstreicht die zunehmende Abhängigkeit Russlands und des Irans von Ausweichtaktiken wie dem Verbergen von Schiffseigentum, der Deaktivierung von Identifikationssystemen, der Registrierung bei nachsichtigen Flaggenstaaten und dem Führen falscher Flaggen, um sich der Aufdeckung und Durchsetzung zu entziehen.

"Die Leichtigkeit, mit der Schiffe ohne Prüfung Flaggen erhalten, sich der Transparenz der Eigentumsverhältnisse entziehen und Vollstreckungsmaßnahmen entgehen können, hat die Voraussetzungen für ein ganzes paralleles Schifffahrtsökosystem geschaffen", schreiben die Autoren des Berichts, Gonzalo Saiz und Tom Keatinge.

Allein im vergangenen Jahr wurden fast 700 Schiffe mit Sanktionen belegt, doch die Schiffsregistrierung ist nach wie vor eine "kritische Schwachstelle" bei der Durchsetzung internationaler Sanktionen. "Schiffe, die wegen eines Verstoßes gegen Sanktionen aus einem Register gestrichen werden, können oft innerhalb weniger Tage eine neue Flagge erhalten", so Saiz und Keatinge von RUSI.

Die derzeitigen Maßnahmen haben sich als unzureichend erwiesen, da sie meist nur auf Verstöße reagieren, anstatt sie zu verhindern, heißt es in dem Bericht. Der Bericht fügt hinzu, dass diplomatischer Druck, verstärkte Überwachung und nationale Durchsetzungsmaßnahmen zwar zu Ergebnissen geführt haben, diese Maßnahmen jedoch reaktiv und unkoordiniert bleiben.

Ein zentrales Problem ist die so genannte Schattenflotte - Schiffe, die der Kreml einsetzt, um die westliche Preisobergrenze für russisches Öl zu umgehen, eine wichtige Einnahmequelle für Moskaus Krieg in der Ukraine.

Die Analysten der RUSI sind der Meinung, dass die Kontrolle des Seeverkehrs radikal verbessert werden muss, und warnen, dass die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) nicht über die nötigen Instrumente und Befugnisse verfügt, um das "Flaggenhüpfen" zu unterbinden, eine Praxis, bei der Schiffe die Nationalflagge wechseln, um ihre Identität zu verschleiern und weiterhin ungestraft sanktioniertes Öl und Waren zu transportieren.

Das Umflaggen ist nicht neu, aber es hat sich beschleunigt, seit Russland vor mehr als drei Jahren mit seiner groß angelegten Invasion in der Ukraine begann. "Zahlreiche Flaggenstaaten gestatten die Registrierung mit minimaler Sorgfalt und versäumen es, das wirtschaftliche Eigentum zu überprüfen oder das Risiko von Sanktionen zu bewerten", heißt es in dem Bericht.

Einige große Register, wie Panama und Liberia, haben unter diplomatischem Druck die Aufsicht verschärft. Seit 2019 hat Panama mehr als 650 Schiffe aus dem Register gestrichen. Diese Bemühungen wurden jedoch von kleineren Registern - darunter Kamerun, Gambia, Honduras, Sierra Leone und Tansania - untergraben, die weiterhin Flaggen mit wenig Kontrolle anbieten.

Das System wird außerdem durch private Registrierungsdienste geschwächt, die oft ohne Aufsicht und außerhalb des Hoheitsgebiets des Flaggenstaats, den sie vertreten, arbeiten.

Nach Ansicht von RUSI bietet nur eine systemische Reform, die von der Financial Action Task Force (FATF), der internationalen Aufsichtsbehörde zur Bekämpfung der Geldwäsche, unterstützt wird, einen glaubwürdigen Weg nach vorn.

"Wenn das Phänomen der Schattenflotte nicht dringend angegangen wird, wird es sich weiter ausbreiten und immer mehr Schiffe, Ladungen und Länder in ein System hineinziehen, das Undurchsichtigkeit gegenüber der Einhaltung von Vorschriften belohnt", so die Schlussfolgerung des Berichts.

Im Rahmen mehrerer Sanktionspakete hat die EU insgesamt 444 Schiffe , die zur Schattenflotte gehören, auf die schwarze Liste gesetzt. Ihnen allen wird der Zugang zu EU-Häfen und EU-Diensten verweigert.