Orbán in Deutschland: Scholz bleibt distanziert

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán besuchte am Freitag Berlin, bevor Ungarn für sechs Monate die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.

Der populistische Regierungschef besuchte Stuttgart und saß am Mittwoch neben Bundeskanzler Olaf Scholz - anlässlich des Fußballspiels Deutschland gegen Ungarn im Rahmen der Euro 24. Politik aber stand nicht auf der Tagesordnung.

Es ist das zweite Mal in Folge, dass Orbán Scholz in Berlin besucht hat, ohne eine Pressekonferenz abzuhalten oder mit militärischen Ehren empfangen worden zu sein - eine Formalität, die normalerweise bei Staatsbesuchen üblich ist.

Ratspräsidentschaft als Papiertiger?

Die EU-Ratspräsidentschaft hat zwar wenig Macht, aber sie entscheidet, welche Themen ganz oben auf die wöchentliche Tagesordnung in Brüssel kommen und welche unwichtig sind. Zu den Themen, die für Orbáns Regierung von zentraler Bedeutung sein dürften, gehört der Beitritt anderer Mitgliedstaaten zur EU, darunter Serbien, Moldawien und die Ukraine.

Der ungarische Regierungschef hat auch Interesse an der Integration der westlichen Balkanstaaten bekundet, was teilweise auf seine Freundschaft mit Serbien zurückzuführen ist. Sowohl Orbán als auch der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic gelten als Verbündete des russischen Staatschefs Wladimir Putin.

Orbán in Verruf

Orbán ist bei der EU wegen seiner Migrationspolitik und seiner ukrainiefeindlichen Haltung in Verruf geraten, aber trotz des frostigen Empfangs hat es Scholz geschafft, zwischen einem Tag voller Treffen und Veranstaltungen Zeit für eine Zusammenkunft mit Orbán zu finden.

Der ungarische Regierungschef wird nächste Woche auch nach Italien reisen, um sich mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni zu treffen, da Ende des Monats die Entscheidungen über die Spitzenpositionen in der EU fallen werden. Mindestens 15 der 27 EU-Staats- und Regierungschefs müssen die Kandidaten für die nächsten 5 Jahre unterstützen.