Hilfsflotte mit vier Europaabgeordneten an Bord segelt Richtung Gaza

18 Boote mit Hilfsgütern sind am Samstag unter dem Banner der "Global Sumud Flotilla" von Sizilien aus in Richtung Gaza aufgebrochen, darunter auch vier Europaabgeordnete.

Sie werden sich Booten aus Griechenland und Tunesien anschließen, von denen einige Ende August Barcelona verlassen haben, bevor sie gemeinsam in Richtung Gazastreifen fahren.

Nach Angaben des Sprechers der Flottille haben sich insgesamt 34 Boote mit rund 600 Personen an Bord und etwa 500 Tonnen humanitärer Hilfsgüter an der Mission beteiligt.

Ziel ist es, die Palästinenser mit Hilfsgütern zu versorgen und damit den bisher größten Versuch zu unternehmen, die israelische Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Dies könnte sich jedoch als sehr kompliziert erweisen, da die israelischen Behörden die Küsten des Gazastreifens und die Gewässer vor dem Streifen vollständig kontrollieren.

Eine ähnliche Aktion, die im vergangenen Juni von einem einzigen Boot durchgeführt wurde, endete damit, dass das Schiff von den israelischen Behörden abgefangen und die Besatzung in Israel wegen "illegaler Einreise" inhaftiert wurde, bevor sie zurückgeschickt wurde.

Die Aktivisten würden als Terroristen eingestuft, inhaftiert und ihnen würden besondere Privilegien wie Fernsehen, Radio und die Wahl des Essens verweigert, erklärte Israels Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, Anfang September gegenüber der Presse und warb für einen Plan, der die Flottille stoppen sollte.

In den Tagen vor der Abfahrt waren zwei Schiffe der Flottille angeblich unter unklaren Umständen Ziel von Drohnenangriffen. Beide Angriffe sollen in tunesischen Gewässern stattgefunden haben.

Zu den Abgeordneten an Bord gehören die Italienerinnen Annalisa Corrado (Sozialisten und Demokraten) und Benedetta Scuderi (Grüne/EFA), die Französin Emma Fourreau (Die Linke) und die Irin Lynn Boylan (Die Linke), die auch Vorsitzende der Delegation des Parlaments für die Beziehungen zu Palästina ist. Sie ist Mitglied des juristischen Überwachungsbootes, das die Flottille begleitet, um mögliche Verstöße gegen die Menschenrechte oder das Völkerrecht zu dokumentieren.

Benedetta Scuderi und Annalisa Corrado erklärten gegenüber Euronews, dass sie zwar Angst haben, sich davon aber nicht abhalten lassen würden.

"Ich denke, es ist normal, Angst vor der israelischen Regierung zu haben, die in ihren zerstörerischen Aktionen keine Grenzen setzt, gegen internationales Recht verstößt und bereits erklärt hat, dass sie uns als Terroristen behandeln will. [...] Aber wir werden uns nicht einschüchtern lassen", sagte Scuderi.

"Natürlich habe ich Angst. Aber das ist eine Mission, für die es sich lohnt, sich zur Verfügung zu stellen, auch wenn die Konsequenzen schwer oder schwer zu bewältigen sind. Ich kann mir gar nicht vorstellen, welche Angst palästinensische Kinder unter den Bomben haben oder wenn ihnen ohne Betäubung Gliedmaßen amputiert werden."

Die beiden Abgeordneten hoffen, den internationalen Druck auf Israel zu erhöhen und fordern die Europäische Union zu einem mutigeren Handeln auf. "Die Assoziierungsabkommen mit Israel sollten ausgesetzt werden, der Staat Palästina sollte anerkannt werden und humanitäre Hilfe sollte vollen Zugang [in den Gazastreifen] haben", so Corrado.

Scuderi forderte die EU auf, "alle Handels- und Militärabkommen mit Israel zu brechen" und die israelische Regierung zu sanktionieren. Die Zusage von Ursula von der Leyen, extremistische Minister und die gewalttätigen Siedler des Landes zu sanktionieren, bezeichnete sie als "unzureichend", hoffte aber, dass dies zu konkreten Maßnahmen führen werde.

Der spanische Außenminister José Manuel Albares erklärte, dass die spanischen Bürger an Bord der Schiffe konsularischen und diplomatischen Schutz genießen werden.

Eine ähnliche Erklärung gab auch der italienische Außenminister Antonio Tajani während einer Parlamentsdebatte in Rom ab. "Unsere Botschaft in Tel Aviv wurde aktiviert und hat die israelischen Behörden darauf aufmerksam gemacht, dass die Rechte aller italienischen Bürger an Bord der Flottille respektiert werden", sagte er. Zwei italienische Abgeordnete befinden sich ebenfalls an Bord der Flottille.