Von der Leyens große Enthüllung - im Newsletter

Wichtige Daten im Kalender

• Montag, 9. September: Der ehemalige italienische Ministerpräsident Mario Draghi stellt seinen Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit vor.
• Dienstag, 10. September: Der Europäischer Gerichtshof verkündet Urteile in zwei wegweisenden Berufungsverfahren: ein Kartellverfahren gegen Google und ein Urteil zu staatlichen Beihilfen im Zusammenhang mit der Besteuerung von Apple.
• Mittwoch, 11. September: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft sich mit den Präsidentinnen und Präsidenten des Europäischen Parlaments, um über die Ressorts der Kommission zu entscheiden.
• Mittwoch, 11. September: Kommissar Maroš Šefčovič soll voraussichtlich den Bericht zur Lage der Energieunion vorlegen.

Im Rampenlicht

Die Spekulationen darüber, welcher Kommissionskandidat und welche -Kandidatin welchen Job bekommt, dürften sich in dieser Woche in Luft auflösen, da Ursula von der Leyen am Mittwoch ihre Ressorts bekannt geben sollte.

Eine Tabelle, die in der verganenen Woche von Mitgliedern der Europäischen Volkspartei (EVP, zu der die CDU und von der Leyen gehören) in Umlauf gebracht und von Euronews veröffentlicht wurde, deutet darauf hin, dass die Mitte-Rechts-Fraktion viele der begehrtesten Politikbereiche in der EU-Kommission besetzen wird - einschließlich mehrerer von den Sozialdemokraten angestrebten Posten.

Das Leck bestätigte frühere Berichte, wonach drei Vizepräsidentschaften an Frankreich, Italien und Spanien gehen werden. Das Dokument deutet darauf hin, dass die Spanierin Teresa Ribera das Ressort für den digitalen, grünen Wandel erhalten wird. Einem späteren Bericht der Financial Times zufolge soll Ribera Margrethe Vestager als Europas oberste Wettbewerbshüterin ablösen, ein Posten, der auch für den Österreicher Magnus Brunner im Gespräch ist, um das Klimaportfolio innerhalb der EVP zu halten.

Es wird erwartet, dass der Franzose Thierry Breton die Verantwortung für Industrie und strategische Autonomie erhält, während der Italiener Raffaele Fitto für Wirtschaft und Wiederaufbau nach der Pandemie zuständig sein wird.

Von der Leyen hat bereits klargestellt, dass sie in ihrer neuen Exekutive nur noch Exekutiv-Vizepräsidenten ernennen wird, womit eine Handvoll anderer Vizepräsidentenposten, die in der derzeitigen Kommissionsstruktur existieren, wegfallen.

Jede Rolle, die Raffaele Fitto angeboten wird, wird vom Europäischen Parlament genau geprüft werden, da die extrem rechte Meloni-Partei "Fratelli d'Italia", die er vertritt, von der Leyens Präsidentschaftskandidatur nicht unterstützt hat.

Dabei gilt ein besonderes Augenmerk auf Posten, die von der EVP beansprucht werden.

Sollte er zum Beispiel ein Mandat für die Wirtschaft und den Aufschwung nach der Pandemie erhalten, ist es möglich, dass andere Kommissare oder Kommissarinnen mit direkterer Verantwortung für Finanzdienstleistungen und Kohäsionsfonds mehr Macht ausüben.

Wenn von der Leyen diese Woche die von ihr gewählte Zusammensetzung vorstellt, wird sich die Aufmerksamkeit sofort auf die parlamentarischen Bestätigungsanhörungen richten.

Das in der vergangenen Woche durchgesickerte Dokument deutet darauf hin, dass der von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ausgewählte Kommissar Oliver Varhelyi wahrscheinlich abgelehnt und durch einen anderen Favoriten Orbáns, den Fidesz-Abgeordneten Enikő Győri, ersetzt werden könnte.

Politische Schlagzeilen

Geschlechtergleichgewicht

Der slowenische Abgeordnete Tomaž Vesel zog in der vergangenen Woche seine Kandidatur für Ursula von der Leyens Team von EU-Kommissaren zurück, nachdem die slowenische Regierung unter Druck geraten war, eine weibliche Kandidatin zu nominieren, wie die slowenische Presseagentur STA berichtet. Die ehemalige Europaabgeordnete und derzeitige Außenministerin Tanja Fajon soll als Ersatzkandidatin im Rennen sein. Rumänien hatte zuvor seinen ursprünglichen Kommissionskandidaten, Victor Negrescu, gegen die derzeitige Europaabgeordnete und ehemalige Ministerin für europäische Fonds Roxana Mînzatu ausgetauscht, da von der Leyen ein größeres Gleichgewicht zwischen den Geschlechtern unter ihren Spitzenbeamten anstrebt.

Politische Umfrage

Daten kurz gefasst