Brüssel, meine Liebe? Von Diplomatie bis Wehrdienst - Europas Handeln in einer unsicheren Welt

Die Staats- und Regierungschefs der Welt reisten diese Woche in die Stadt, die niemals schläft, um die größten Krisen unserer Zeit zu erörtern. In New York fand die 79. UN-Generalversammlung statt, während Israel massive Angriffe gegen die Hisbollah-Miliz im Südlibanon durchführte - einmal mehr zu Lasten der Zivilbevölkerung.

Welche Rolle spielte die EU bei den Gesprächen in Manhattan und wie kann Europa in dieser instabilen Welt zukunftsfähig gemacht werden? 

Darüber diskutierten bei Stefan Grobe diese Woche Tobias Cremer, SPD-Europa-Abgeordneter, Katrin Hatzinger, Leiterin des Brüsseler Büros der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und Timo Lehmann, Brüssel-Korrepsondent des Hamburger Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL.

In Europas östlicher Nachbarschaft und im Nahen Osten herrscht Krieg, und ein Ende ist nicht in Sicht.  

Nach der Quasi-Auslöschung der Terrororganisation Hamas hat Israel nun die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon ins Visier genommen.

Die EU ist in der Frage des israelisch-palästinensischen Konflikts gespaltener denn je.

Kann die EU daher friedensstiftend auf die Konfliktparteien einwirken? Verfügt Europa überhaupt über ausreichende Hebel, um Dinge in Bewegung zu setzen?

Im Gegensatz dazu scheint die Unterstützung des Westens für die Ukraine unerschütterlich zu sein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen besuchte letzte Woche Kiew und bot Kredite in Milliardenhöhe an.

Doch viel hängt vom Ausgang der US-Wahlen ab. Nicht die allerbeste Perspektive für die künftige EU-Kommission, die noch Wochen lang in den Startlöchern stehen dürfte.

Der ukrainische Präsident Selenskyj war diese Woche in den USA, wo er um weitere Unterstützung für sein Land warb. Unter anderem besuchte er eine Munitionsfabrik in Pennsylvania noch bevor er Präsident Joe Biden in Washington traf. Sein Auftritt in Pennsylvania war auch eine Geste der Unterstützung für die Biden-Harris-Administration im Wahlkampf. 

Schließlich diskutierte die Runde die Debatte über die Wehrpflicht, die nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine in Europa wieder aufgeflammt ist. Viele Länder überlegen, ob die Wehrpflicht ihre nationale Sicherheit stärken könnte.

Deutschland führte 1956 die Wehrpflicht ein, die Männer über 18 Jahren zu einem einjährigen Wehrdienst verpflichtete. 2011 wurde dieser Dienst an der Waffe ausgesetzt. Inzwischen sind verschiedene Formen der Wehrpflicht wieder im Gespräch.

Sollte die Wehrpflicht wieder eingeführt werden, was spricht dafür, was dagegen?

Letztes Thema war die UN-Generalversammlung in New York diese Woche. Eine Gelegenheit, fast allen Krisen der Welt mit dem Mittel der Diplomatie beizukommen.

Für Joe Biden war es vermutlich der letzte große Auftritt auf internationaler Bühne als Präsident. Zudem unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs auch einen Pakt für die Zukunft, um die UNO zweckmäßiger zu gestalten.

Generalsekretär Antonio Guterres skizzierte die dringend zu erledigenden Aufgaben: eine Reform der UNO und ihres Arbeits- und Entscheidungsmechanismus. Gedanken darüber gibt es seit Jahrzehnten - warum sollte es dieses Mal funktionieren?