EU-Erweiterungsgipfel bei Euronews: Staats- und Regierungschefs erörtern die Zukunft

Alles steht bereit für den morgigen Erweiterungsgipfel von Euronews. Es ist die erste live im Fernsehen übertragene Veranstaltung, bei der die Staats- und Regierungschefs der EU und der Kandidatenländer zu bahnbrechenden Gesprächen über die Zukunft der europäischen Integration zusammenkommen.

Das beispiellose Gipfeltreffen, das am Dienstag, den 4. November in Brüssel stattfindet, wird ein entscheidender Moment für die EU-Erweiterungspolitik im Herzen Europas sein. Die politischen Schwergewichte des Kontinents kommen zusammen, um die Erweiterung der EU nach Osten und Südosten zu diskutieren. Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, hat seine Teilnahme bestätigt.

An dem Gipfeltreffen nehmen außerdem die Präsidenten von Moldau und Serbien, Maia Sandu und Aleksandar Vučić sowie drei Ministerpräsidenten aus den westlichen Balkanländern teil: Edi Rama aus Albanien, Milojko Spajić aus Montenegro und Hristijan Mickoski aus Nordmazedonien, sowie die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos.

Das Treffen ist eine Initiative von Euronews, um den Stimmen der Beitrittskandidaten zu einem Zeitpunkt Gehör zu verschaffen. Aktuell versucht die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den Prozess neu zu beleben. Sie bezeichnete die Erweiterung als "Wiedervereinigung Europas".

Das Gipfeltreffen bietet den Staats- und Regierungschefs der Beitrittskandidaten eine einzigartige Plattform, um ihre Sichtweisen auf den Erweiterungsprozess darzulegen – von der Entschlossenheit Moldaus inmitten des andauernden Krieges in der Ukraine bis hin zum jahrzehntelangen Warten der westlichen Balkanländer auf die Mitgliedschaft.

Jeder Staats- und Regierungschef bringt seine eigenen Erkenntnisse darüber ein, wie die Erweiterung aus Sicht seines Landes wahrgenommen wird und was der weitere Weg bringen wird.

Der Erweiterungsprozess ist keine abstrakte Angelegenheit, und der Weg dorthin betrifft Millionen von Europäern, weshalb die Staats- und Regierungschefs mit ihren Ansichten auch die Hoffnungen und Träume ihrer Länder und die Stimmen ihrer Bürger in die Debatte einbringen werden.

Herausforderungen für Beitrittskandidaten

Nach Beginn des groß angelegten Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und angesichts der rasanten geopolitischen Veränderungen hat Brüssel den Erweiterungsdiskussionen neuen Schwung verliehen. Der Prozess ist wichtiger denn je für die Sicherheit, die wirtschaftliche Stärke und die demokratischen Werte Europas.

Doch für jeden EU-Hoffnungsträger ist der Weg in die EU mit unterschiedlichen Herausforderungen verbunden: Die Ukraine beantragte die Mitgliedschaft nur vier Tage nach der russischen Invasion im Februar 2022 und erlangte den Status eines Beitrittskandidaten innerhalb von nur vier Monaten. Das Land ist gleichzeitig mit der Herausforderung konfrontiert, EU-Reformen durchzuführen und die Aggression Moskaus abzuwehren.

Die Republik Moldau folgte dem Beispiel der Ukraine, stellte ihren Antrag eine Woche später im März 2022 und erhielt auch gleichzeitig den Kandidatenstatus. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass Moldau die Verhandlungen bis 2027 abschließen wird und damit "vielleicht doppelt so schnell" vorankommt wie typische Kandidaten.

Moldaus Präsidentin Maia Sandu hat sich für den Weg ihres Landes in die EU eingesetzt, trotz der russischen Einmischung, einschließlich der Versuche, die jüngsten Wahlen und Verfassungsreferenden zu manipulieren.

Serbien verhandelt seit 2014 über den Beitritt. Das Land hatte sich 2009 beworben. In der Bevölkerung ist die Unterstützung für einen EU-Beitritt mittlerweile von über 70 % in den frühen 2000er Jahren auf heute etwa 40 % zurückgegangen. Sowohl Belgrad als auch Brüssel haben jedoch bekräftigt, dass Serbien seinen Platz in der Union hat.

Der albanische Premierminister Edi Rama erklärte im September, dass "wir zum ersten Mal in der Geschichte frei wählen können, welchem Pakt wir angehören wollen." Albanien hat in letzter Zeit bemerkenswerte Fortschritte gemacht und ist nun einer der Spitzenreiter für einen baldigen Beitritt. Offiziell strebt Albanien einen Beitritt bis 2030 an. Das Land stellte 2009 einen Beitrittsantrag.

Montenegro steht an der Spitze aller Kandidaten. Seit Beginn der Verhandlungen im Jahr 2012 wurden alle 33 Beitrittskapitel eröffnet und sieben vorläufig abgeschlossen. Die Regierung unter Ministerpräsident Spajić will die Verhandlungen bis 2026 abschließen und die EU-Mitgliedschaft bis 2028 erreichen.

Nordmazedonien hat von allen am längsten gewartet. Es beantragte den Beitritt im Jahr 2004, stieß dann aber immer wieder auf Hindernisse aufgrund von Nachbarschaftsstreitigkeiten. Nachdem die Namensfrage mit Griechenland durch das Prespa-Abkommen von 2019 geklärt war, blockierte Bulgarien die Verhandlungen über die Anerkennung seiner Minderheit, seine Sprache und die Auslegung der gemeinsamen Geschichte. Es ist ein großes, noch zu überwindendes Hindernis, da auch in Bulgarien die öffentliche Unterstützung für den EU-Beitritt nachlässt.

Euronews-Gipfel soll Schlüssel zur Zukunft Europas liefern

Der Zeitpunkt des Euronews-Gipfels fällt mit der Vorstellung des Erweiterungspakets 2025 durch die Europäische Kommission zusammen – eine jährliche Bewertung der Fortschritte der Kandidatenländer, die den Ton für das kommende Jahr angeben wird.

Die Veranstaltung findet außerdem zu einem Zeitpunkt statt, an dem die meisten Europäer die Erweiterung der Union befürworten: Laut einer aktuellen Eurobarometer-Umfrage sind 56 % der EU-Bürger für die Erweiterung, wobei der Rückhalt unter jüngeren Europäern besonders groß ist.

Der Gipfel befasst sich mit den Vorteilen der EU-Erweiterung: Zugang zu neuen Märkten mit Millionen von Verbrauchern, globale Ausweitung des politischen Einflusses der EU und Stärkung der Demokratie sowie der europäischen Werte auf dem gesamten Kontinent.

Das Besondere am Euronews-Gipfel ist der persönliche Dialog zwischen den Staats- und Regierungschefs der Kandidatenländer und den Entscheidungsträgern der EU.

Das Fernsehformat ermöglicht es allen Europäern, eine direkte und offene Diskussion über die Herausforderungen, Erwartungen und Möglichkeiten der Erweiterung zu verfolgen.

Euronews überträgt den Europäischen Erweiterungsgipfel am Dienstag, den 4. November, von 14 bis 17 Uhr MEZ live über seine Fernseh- und digitalen Plattformen, einschließlich YouTube.