Könnte Donald Trump eine dritte Amtszeit als Präsident anstreben?

Donald Trump wurde dieses Jahr zum zweiten Mal zum US-Präsidenten gewählt. Sowohl seine Anhänger als auch seine Gegner verbreiten das Gerücht, dass er in vier Jahren für eine dritte Amtszeit kandidieren könnte.

Diese Behauptungen - und für Trumps Gegner Befürchtungen - gehen auf Trumps eigenen Äußerungen zurück, in denen er angedeutet hat, dass er bei der Wahl 2028 wieder antreten könnte.

Trump kann jedoch 2028 nicht für eine dritte Amtszeit als Präsident kandidieren - die US-Verfassung verbietet dies.

Der 22. Verfassungszusatz

Der 22. Verfassungszusatz besagt ausdrücklich und unmissverständlich, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden kann, weder in aufeinanderfolgenden noch in nicht aufeinanderfolgenden Amtszeiten, was bei Trump der Fall ist.

Um erneut zu kandidieren, müsste der gewählte Präsident den 22. Verfassungszusatz aufheben. Das ist allerdings nahezu unmöglich, da dafür eine überwältigende Mehrheit im Repräsentantenhaus, im Senat und in den einzelnen Bundesstaaten erforderlich wäre.

Ein möglicher Weg zur Änderung der Verfassung würde eine Zweidrittelmehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat sowie die Zustimmung von 75 Prozent der US-Bundesstaaten erfordern.

In einem anderen Fall müssten 34 der 50 Bundesstaaten zustimmen, einen Konvent nach Artikel V einzuberufen, um mögliche Verfassungsänderungen zu erörtern. Selbst wenn der Konvent genügend Unterstützung erhält, um abgehalten zu werden, müssten alle vorgeschlagenen Änderungen von 38 Staaten unterstützt werden.

In Anbetracht des unvermeidlichen Widerstands der Demokraten und der Republikaner, die dagegen sein könnten, wäre Trump sicherlich nicht in der Lage, genügend Unterstützung zu sammeln, um die Änderung auch nur aufzuheben.

Falschbehauptungen um "gestohlene" Wahlen 2020

Es ist auch erwähnenswert, dass einige von Trumps Anspielungen auf eine dritte Amtszeit möglicherweise nicht so böswillig sind, wie sie zunächst scheinen.

Laut CBS News sagte er auf einer Kundgebung im Juli, dass die Menschen "nicht mehr wählen müssten", wenn er 2024 gewinnen würde. In diesem Zusammenhang war es jedoch eine übertriebene Aussage. Er versprach, er würde die USA so weit verbessern, dass es keine Wahlen mehr geben müsste.

In einer Rede vor einer Gruppe konservativer Christen sagte Trump Folgendes, wie von CBS News zitiert: "Christen geht raus und wählt. Nur dieses Mal. Ihr werdet es nicht mehr tun müssen. Vier weitere Jahre. Und wisst ihr was? Es wird alles wieder gut. Es wird alles gut werden. Ihr werdet nicht mehr wählen müssen, meine guten Christen."

Trump fuhr fort: "Ich liebe euch Christen und ich bin ein Christ. Ich liebe euch, ihr müsst rausgehen und wählen gehen. In vier Jahren müsst ihr nicht mehr wählen gehen. Wir werden es so gut hinbekommen, dass ihr nicht mehr wählen müsst."

In einem anderen Beispiel fragte er auf einer Kundgebung der National Rifle Association, ob er als Präsident mit "drei Amtszeiten" oder "zwei Amtszeiten" betrachtet werden solle. Das schien sich allerdings eher auf seine falschen Behauptungen zu beziehen, dass er bei den Wahlen 2020 betrogen wurde, als auf eine Erklärung, dass er 2028 erneut kandidieren werde.

In der Tat hat Trump schon früher gesagt, dass er nicht an einer weiteren Kandidatur interessiert sei. Er wäre dann 82 Jahre alt, und der Rückzug des 81-jährigen Präsidenten Joe Biden aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur 2024, der größtenteils auf Bedenken wegen seines Alters zurückzuführen war, zeigt, dass das Alter eine Rolle bei der Meinungsbildung der US-Wählerschaft spielt.

War jemand schonmal mehr als zwei Mal US-Präsident?

Franklin Roosevelt ist die einzige Person, die mehr als zwei Mal US-Präsident war. Er hatte zwischen 1933 und 1945 vier Amtszeiten inne. Der 22. Verfassungszusatz trat erst danach, im Jahr 1951 in Kraft. Roosevelt starb sogar im Amt, 82 Tage nach Beginn seiner vierten Amtszeit. Damit ist er mit insgesamt 4.422 Tagen der am längsten amtierende US-Präsident aller Zeiten.

Der US-Präsident, der am kürzesten im Amt war, war William Henry Harrison. Er starb 1841 nach nur 31 Tagen im Amt.

Trump wird auch nicht der erste US-Präsident sein, der zwei nicht aufeinanderfolgenden Amtszeiten inne hat. Zuvor hatte nur Grover Cleveland das geschafft. Er amtierte von 1885 bis 1889 und von 1893 bis 1897.