Merkel wollte Kiews NATO-Beitritt bremsen, weil sie Russlands Aggression befürchtete

Angela Merkel hat während ihrer Amtszeit darauf gedrängt, die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens zu bremsen, weil sie befürchtete, dass Russland Vergeltungsmaßnahmen ergreifen könnte. Dies geht aus Auszügen ihrer Memoiren hervor, die in der deutschen Wochenzeitung Die Zeit veröffentlicht wurden.

Merkel, die 16 Jahre lang deutsche Bundeskanzlerin war, beschreibt ihr Zögern bei der Unterstützung des MAP-Status (Membership Action Plan) für den NATO-Beitritt der Ukraine und Georgiens auf einem wichtigen Gipfel in Bukarest im Jahr 2008, wo die Mitgliedschaft der beiden Länder schließlich gestoppt wurde.

Die frühere Regierungschefin erklärte, sie sei der Ansicht, dass der Wunsch der Ukraine nach einem NATO-Beitritt mit den Sicherheitsbedenken der NATO insgesamt abgewogen werden müsse.

"Putin ist immer bereit zu bestrafen"

Sie hält es für eine „Illusion“, dass der MAP-Status für die Ukraine das Land vor dem russischen Präsidenten Wladimir Putin schützen würde oder dass er als Abschreckung für Putin dienen könnte, den sie als jemanden beschreibt, der „immer bereit ist, zu bestrafen" und "kein Interesse am Aufbau demokratischer Strukturen" hat.

Merkel sagt auch, dass damals nur eine Minderheit in der Ukraine selbst den NATO-Beitritt des Landes befürwortete, bevor sie zu dem Schluss kam, sie sei „überzeugt“, dass sie einem Beitritt der Ukraine zum Militärbündnis damals nicht zustimmen könne.

Am Ende wurde ein Kompromiss erzielt. Es gab keinen MAP-Status für die Ukraine und Georgien, und es kam nicht zu einer Spaltung des Bündnisses, wie es während des Irak-Krieges der Fall gewesen war.

"Biegen, biegen, biegen"

In ihren Memoiren erinnert sich Merkel auch an ihr erstes Treffen mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump 2017. Im Oval Office stellte er ihn viele Fragen zu ihrem Verhältnis zu Wladimir Putin. "Der russische Präsident faszinierte ihn offenbar sehr", schreibt Merkel.

Trump mache Politik, so wie er zuvor ein Immobilienunternehmen geführt habe. Alle Länder stünden in seiner Vorstellung in Konkurrenz zueinander. Alles ließe sich nur ein Mal verkaufen und der Gewinn des einen ist der Verlust des anderen.

Bei ihrer Privataudienz bei Papst Franziskus wenige Monate später sprach Merkel ihre Sorge an, dass sich die USA unter Trump aus dem Pariser Klimaabkommen zurückziehen. "Ohne Namen zu nennen, fragte ich ihn, wie er mit fundamental unterschiedlichen Meinungen in einer Gruppe von wichtigen Persönlichkeiten umgehen würde. Er verstand mich sofort und antwortete mir schnörkellos: "Biegen, biegen, biegen, aber achten, dass es nicht bricht."