EU-Innenminister beraten über Rückführung syrischer Flüchtlinge

Am Sonntag haben die von der islamistischen Gruppierung Hayat Tahrir al-Scham (HTS) angeführten Rebellen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gestürzt. Nun haben sich die Innenminister der EU-Länder in Brüssel getroffen, um über die Lage in Syrien sowie eine mögliche Rückführung syrischer Flüctlinge zu beraten.

Der EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner, sagt, dass die freiwillige Rückkehr der Flüchtlinge zwar gefördert werde, es aber noch zu früh sei, über Abschiebungen zu reden. Denn es sei noch nicht sicher, wie sich die Lage in Syrien entwickelt.

Österreichs Innenminister will schnelle Abschiebungen

Der österreichische Innenminister Gerhard Karner hingegen möchte so schnell wie möglich mit den Vorbereitungen dafür beginnen. "Wir müssen jetzt Dinge vorbereiten, die notwendig sind. Einerseits Verfahren aussetzen und dann in weiterer Folge jetzt schon Rückführungen und Abschiebungen vorbereiten. Da kann man nicht warten, da muss man arbeiten, um es klar zu sagen", betonte er in Brüssel.

Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser schließt sich dem EU-Kommissar Brunner an. Sie möchte ebenfalls abwarten, wie sich die Lage in Syrien entwickelt. Dabei betonte sie in Brüssel, dass viele Syrer in Deutschland einen wichtigen Beitrag leisten.

Viele Syrer Arbeiten als Krankenpfleger und Ärzte in Deutschland

"Ich will aber auch noch Mal betonen, die Menschen aus Syrien, die in Deutschland arbeiten, bei uns einen wichtigen Beitrag zum Beispiel in den Gesundheitsinstitutionen leisten, als Pflegekräfte oder auch als Ärzte". so Fraeser. "Wir haben eine Menge Ärzte aus Syrien in Deutschland. Sie können gerne auch in Deutschland bleiben und sind uns willkommen, solange sie die Gesetze achten und bei uns arbeiten."

Inzwischen haben Österreich und Deutschland die Bearbeitung von Asylanträgen syrischer Flüchtlinge gestoppt.

Deutschland hat in den vergangenen Jahren mehr syrische Flüchtlinge aufgenommen als jedes andere EU-Land. Nun fordern einige Politiker ihre Rückkehr.

Die Bundesregierung betont, dass nur diejenigen Syrer von den Rückführungen betroffen sein könnten, die sich nicht gut in Deutschland integriert haben. Diejenigen Menschen aus Syrien, die hier arbeiten und entweder die deutsche Staatsbürgerschaft oder eine entsprechende Aufenthaltsgenehmigung haben, dürfen auf jeden Fall bleiben.