Ceuta: Innenministerium korrigiert Zahl der Minderjährigen auf rund 1.500

Die spanische Nationalpolizei hat nach einer Bereinigung ihrer Datenbanken die Zahl der in Ceuta registrierten Minderjährigen von 2.168 auf rund 1.500 korrigiert. Nach Angaben des Innenministeriums waren Vorgänge zu ein und demselben Kind als unterschiedliche Akten erfasst worden. Dadurch hatten sich die Zahlen verdoppelt.

Am 18. August teilte die Polizei mit, sie habe 2.168 Minderjährige ausfindig gemacht, identifiziert und der Regierung von Ceuta übergeben, seit der massenhaften Einreise von Menschen aus Marokko am 30. Juli. Nach der Durchsicht der Register liegt die Zahl nun bei rund 1.500.

Die Zahl umfasst auch Minderjährige, die bereits vor der massenhaften Ankunft am 30. Juli unter der Obhut der Kinder- und Jugenddienste von Ceuta standen. Das Innenministerium hat zudem gewarnt, dass die Zahl in den kommenden Tagen steigen könnte, wenn noch laufende Identifizierungsverfahren abgeschlossen sind.

Vorerst bleiben die Minderjährigen in Ceuta. Die Behörden suchen nach Lösungen. Dazu zählen ein möglicher Transfer in andere autonome Gemeinschaften, weil die autonome Stadt nicht genug Aufnahmekapazität hat, oder in bestimmten Fällen eine Rückkehr in ihre Herkunftsländer.

Unter den Minderjährigen sind Kinder und Jugendliche aus Ländern wie Tschad und Sudan, die von bewaffneten Konflikten und schweren humanitären Krisen betroffen sind. Organisationen wie Save the Children erinnern daran, dass einige von ihnen Anspruch auf internationalen Schutz haben könnten. Die Organisation warnt zudem vor der besonderen Verletzbarkeit von Frauen, Mädchen und Jugendlichen, die zusätzlich Gefahren wie Zwangsheirat, sexualisierte Gewalt oder Menschenhandel ausgesetzt sein können.

Regierung will Verteilung der Minderjährigen verhandeln

Die Zentralregierung hat für diesen Donnerstag die autonomen Gemeinschaften zu einer Konferenz eingeladen, um über die Umverteilung der Minderjährigen zu beraten, die in Gebieten mit stark belasteten Aufnahmesystemen wie Ceuta angekommen sind. In der Sitzung wird außerdem die Überweisung von 25 Millionen Euro an die autonome Stadt geprüft, um die Betreuung der Minderjährigen zu verstärken.

Die Regionalregierungen der Partei Partido Popular haben das vom Kabinett vorgeschlagene Verteilungssystem zurückgewiesen. Die Koalitionsregierungen in Aragón, Extremadura und Kastilien-León, in denen die Zuständigkeit für den Kinderschutz bei Vox liegt, haben angekündigt, nicht einmal an der Sitzung teilzunehmen.

Eine weitere Option ist die Rückführung der Minderjährigen in ihre Herkunftsländer, auch wenn dieser Weg an strenge rechtliche Voraussetzungen gebunden ist. Eine Rückkehr kann nur erfolgen, wenn nach einer individuellen Prüfung jedes Einzelfalls feststeht, dass dies die beste Lösung für das Kind ist. In der Praxis sind solche Rückführungen daher selten.

Der Oberste Gerichtshof hat bereits festgestellt, dass Sammelrückführungen von Minderjährigen nach Marokko nach der Migrationskrise 2021 rechtswidrig waren. Das höchste Gericht befand, dass die in der Ausländergesetzgebung vorgesehenen Garantien missachtet worden waren, darunter die Pflicht, die Umstände jedes einzelnen Kindes individuell zu prüfen.

Diese Garantien müssten demnach auch dann eingehalten werden, wenn ein bilaterales Abkommen besteht, etwa das 2007 zwischen Spanien und Marokko geschlossene Abkommen zur erleichterten Rückführung von Minderjährigen. Die damalige Regierung nutzte dieses Abkommen als Argument, um die Rückführungen zu rechtfertigen.