Litauens Regierung tritt offiziell zurück

Nachdem Premierminister Gintautas Paluckas in der vergangenen Woche aufgrund einer Reihe von Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt erklärt hatte, trat die litauische Regierung am Montag offiziell zurück.

Litauens Präsident Gitanas Nauseda hat Finanzminister Rimantas Šadžius zum amtierenden Premierminister ernannt. Šadžius wird bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts als Verwalter der Regierung fungieren.

Paluckas, der seit Dezember 2024 Premierminister und Vorsitzender der Mitte-Links-Partei der Sozialdemokraten war, trat nach Ermittlungen zu seinen Geschäften zurück, die in dem baltischen Land Proteste auslösten und seinen Rücktritt forderten. Paluckas trat auch als Parteichef zurück. Er streitet alle Vorwürfe ab.

"Es mag dramatisch klingen, aber ich trete zurück - Sie werden Ihre Arbeit kommissarisch fortsetzen, bis der neue Premierminister entscheidet, welche Änderungen vorgenommen werden", sagte Paluckas während einer Regierungssitzung am Montagmorgen, bevor er seinen formellen Rücktritt an Nauseda übergab.

Die regierenden Sozialdemokraten bleiben an der Macht und werden voraussichtlich am Mittwoch einen Nachfolger wählen.

Der ehemalige Bürgermeister von Jonava und Ex-Wirtschaftsminister Mindaugas Sinkevičius gilt als Spitzenkandidat, trotz seines eigenen Skandals wegen Amtsmissbrauchs, in dessen Folge er im Mai 2024 zu einer Geldstrafe und einem dreijährigen Amtsverbot verurteilt wurde. Er verlor seine Berufung im September desselben Jahres.

Zu den weiteren potenziellen Kandidaten für den neuen Regierungschef gehören der ehemalige Europaabgeordnete und Minister für nationale Verteidigung Juozas Olekas, die Ministerin für soziale Sicherheit und Arbeit Inga Ruginienė und der Bürgermeister des Bezirks Vilnius Robert Duchnevič.