Koalition der Willigen: Welche Sicherheitsgarantien für Kyjiw?

Die Verbündeten in der sogenannten "Koalition der Willigen" haben drei wichtige Sicherheitsgarantien für die Ukraine geplant, darunter die "Reassurance Force", Luftverteidigung und Seeminenräumung, so Quellen gegenüber Euronews.

Aus Militärkreisen heißt es, dass "Kriegsspiele" - also das Durchspielen verschiedener möglicher Szenarien - geplant sind, um sicherzustellen, dass die militärischen Fähigkeiten und Pläne für alle Eventualitäten bereit sind.

Eine der Schlüsselfragen, die noch zu klären sind, ist, "was zu tun ist, wenn man eine Streitkraft einsetzt und Russland auf einen schießt", so eine Quelle.

Am Donnerstag nehmen die Staats- und Regierungschefs von 34 zumeist europäischen Ländern an dem Treffen der Koalition teil, das von dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer auf Ersuchen ihres ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj einberufen wurde. Die Chefs der NATO, des Europäischen Rates und der EU-Kommission werden ebenfalls an dem Treffen teilnehmen.

Mark Rutte, der Generalsekretär der NATO, erklärte am Mittwoch gegenüber Reportern, dass das Bündnis zwar keine Rolle bei den Sicherheitsgarantien spielen werde, aber an den Gesprächen teilnehme, "um zu verhindern, dass unsere Ressourcen zu dünn verteilt werden". Der Oberste Alliierte Befehlshaber der NATO in Europa (SACEUR), US-Luftwaffengeneral Alexus G. Grynkewich, ist ebenfalls an dem Prozess beteiligt.

"Wir müssen prüfen, wie sich das auf die Pläne der NATO auswirkt", fügte Rutte hinzu.

Die Koalition wurde Mitte Februar gebildet, um Sicherheitsgarantien für die Ukraine im Falle eines Waffenstillstands mit Russland zu erarbeiten, da Washington darauf besteht, dass Europa den größten Teil der Last zu tragen hat.

Kyjiw sieht in der NATO- und EU-Mitgliedschaft die ultimativen Sicherheitsgarantien, hat aber auch die Verbündeten aufgefordert, seinem Militär langfristige Unterstützung zuzusichern. So soll sichergestellt werden, dass es in einer Position der Stärke ist, um eine mögliche zukünftige Aggression abzuschrecken.

Macron bekräftigte am Mittwochabend, dass die technische Arbeit, die von den Militärchefs der gesamten Koalition seither geleistet wurde, "nun abgeschlossen sei" und die Beiträge der verschiedenen Verbündeten vorbereitet, "dokumentiert und bestätigt" seien und von den Staats- und Regierungschefs politisch gebilligt" werden sollten.

Aus Paris hieß es Anfang der Woche, dass man jetzt nur noch die Bestätigung suche, dass die Pläne von den USA unterstützt werden.

Macron wird US-Präsident Donald Trump voraussichtlich am frühen Nachmittag über die Gespräche am Donnerstag informieren.

Viele Verbündete zögern, nach einem Waffenstillstandsabkommen Bodentruppen zu entsenden – selbst in Gebiete ohne direkte Kampfhandlungen –, wenn es keine sogenannte Rückendeckung durch die USA gibt, etwa in Form von Luft- und Raketenabwehr sowie Informationsaustausch.

Die an der Koalition beteiligten Länder und die Ukraine drängen Trump, den Druck auf Russland zu erhöhen, nachdem Präsident Wladimir Putin eine von den USA gesetzte Frist zur Aufnahme von Verhandlungen ignoriert hat.

Auf die Frage nach den fehlenden Fortschritten sagte Trump am Mittwoch dem Sender CBS News, er stehe in Kontakt mit beiden Staatschefs und fügte hinzu: "Es wird etwas passieren, aber sie sind noch nicht so weit. Aber es wird etwas passieren. Wir werden es schaffen."