Nach historischer Niederlage: Japans Premierminister Ishiba gibt Amt auf

Der japanische Premierminister Shigeru Ishiba hat am Sonntag seinen Rücktritt angekündigt, nachdem in seiner Partei zunehmend Forderungen laut geworden waren, er müsse die Verantwortung für die historische Niederlage bei den Parlamentswahlen im Juli übernehmen.

Ishiba trat sein Amt erst vor weniger als einem Jahr, im Oktober, an und widersetzte sich mehr als einen Monat lang den Forderungen vor allem rechter Gegner innerhalb seiner eigenen Partei. Er argumentierte, sein Rücktritt würde ein politisches Vakuum schaffen – zu einem Zeitpunkt, an dem Japan vor wichtigen innen- und außenpolitischen Herausforderungen steht.

Ishibas Regierungskoalition hatte bei den Wahlen sowohl zum Unter- als auch zum Oberhaus ihre Mehrheit verloren, was die Stabilität seiner Regierung erschütterte. Im Juli war es ihr in einer entscheidenden Wahl nicht gelungen, die Mehrheit im 248 Sitze umfassenden Oberhaus zu sichern.

Sein Rückzug erfolgte einen Tag bevor die Liberaldemokratische Partei über eine vorgezogene Führungswahl entscheiden wollte – ein Schritt, der einem Misstrauensvotum gleichgekommen wäre.

In einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz erklärte Ishiba, er werde nun selbst den Prozess zur Neuwahl der Parteiführung einleiten, um einen Nachfolger zu bestimmen. Damit sei eine Entscheidung am Montag nicht mehr erforderlich.