F-35-Kampfjets für die Türkei: Klares Nein der USA

Das US-Außenministerium hat bekräftigt, dass die Position der Vereinigten Staaten zum Verkauf der F-35 an die Türkei unverändert negativ sei, da jeder Verkauf von US-Kampfflugzeugen in vollem Einklang mit dem Gesetz und insbesondere mit dem Countering America's Adversaries through Sanctions Act (CAATSA) stehen müsse.

"Die Position der USA zum Erwerb und zum weiteren Besitz des russischen Luftabwehrsystems S-400 durch die Türkei hat sich nicht geändert, und die Anforderungen für den Erwerb von US-Kampfflugzeugen des Typs F-35 durch die Türkei sind klar und stehen in vollem Einklang mit Abschnitt 1245 des National Defense Authorization Act for Fiscal Year 2020", so das Außenministerium.

Die Klarstellung wurde von Paul Gualianone, einem leitenden Beamten im Büro für Gesetzgebungsangelegenheiten des Außenministeriums, als Antwort auf ein Schreiben des Kongressabgeordneten Chris Pope und 19 weiterer Kongressmitglieder an US-Außenminister Marco Rubio vom 25. September gegeben.

Die Abgeordneten hatten sich an das Ministerium nach Berichten gewandt, die darauf hindeuteten, dass sich die Gespräche zwischen der US-Regierung und der Türkei über eine mögliche Wiederaufnahme des F-35-Programms durch die Türkei in einem fortgeschrittenen Stadium befänden.

In ihrem Schreiben äußerten die Kongressabgeordneten Einwände und Bedenken gegen einen möglichen Verkauf von F-35- und F-16-Kampfjets an die Türkei.

Das Außenministerium wies in seiner Antwort darauf hin, dass die USA die türkische Regierung formell über den bestehenden rechtlichen und politischen Rahmen für den Erwerb russischer Verteidigungssysteme und die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Berechtigung der Türkei zur Beschaffung von F-35-Flugzeugen informiert hätten.