Montenegro, Albanien und Moldau sehen Chance auf schnellen EU-Beitritt

Nachdem die Erweiterung der Europäischen Union jahrelang ins Stocken geraten war, sind nun mehrere Länder wieder aktiv auf dem Weg, der Union in den nächsten Jahren beizutreten.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Beitrittskandidaten haben sich am Dienstag in Brüssel zum Euronews-Erweiterungsgipfel getroffen, wo die Europäische Kommission ihren jüngsten Fortschrittsbericht vorstellte.

Russischer Angriffskrieg habe "Brüssel wachgerüttelt"

"Leider bedurfte es einer Aggression auf europäischem Boden, einer militärischen Aggression, um Brüssel wachzurütteln", sagte Albaniens Ministerpräsident Edi Rama in seiner Rede auf dem Gipfel. Dabei bezog er sich auf die Beschleunigung der Beitrittsgespräche seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.

Rama äußerte die Hoffnung, dass diese neue Dynamik nicht nachlasse und sein Land endlich seinen Platz am EU-Tisch einnehmen werde.

Er war nicht der einzige, der darauf hoffte, in den kommenden Jahren Mitglied zu werden. Montenegro und Albanien haben große Chancen, voraussichtlich 2028 bzw. 2030 die neuen jüngsten EU-Mitglieder zu werden.

Laut dem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht ist die Kommission der Ansicht, dass Montenegro "auf dem richtigen Weg" sei, um sein ehrgeiziges Ziel zu erreichen, bis Ende 2026 alle Cluster in seinen EU-Beitrittsverhandlungen zu schließen.

EU-Kommission legt Bericht über Beitrittsländer vor

Montenegros stellvertretender Ministerpräsident für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Filip Ivanović, sagte auf dem Gipfel, die Fortschritte seines Landes seien das Ergebnis "harter Arbeit und politischen Engagements".

"Der Bericht, den wir gerade erhalten haben, ist ein weiterer Beweis für den Plan, den wir als Regierung hatten. Wir wollen, dass jeder Bericht besser ist als der vorherige. Dies ist der beste Bericht aller Zeiten", sagte er.

Ivanović lobte auch die erneuerten Erweiterungsziele der EU, die er als "wichtigste Politik" der EU bezeichnete. Er sagte, dass der Beitritt weiterer Länder zur EU die geopolitische Position der EU stärken würde.

Auch die moldawische Präsidentin Maia Sandu sieht einen EU-Beitritt Moldawiens bis 2030.

In ihrer Rede warnte Sandu vor den Risiken, die entstehen, wenn in den nächsten drei Jahren vor den nächsten Wahlen in Moldawien keine greifbaren Fortschritte erzielt werden. "Wir werden gegen die EU ausgespielt, wenn es keine echte Integrationsperspektive gibt", sagte sie auf dem Gipfel.

Auf der anderen Seite des Spektrums steht Serbien, wo der Prozess in den letzten Jahren ins Stocken geraten ist. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić verteidigte in seinem Interview am Dienstag das Engagement des Landes für Reformen.

"Serbien ist dem EU-Beitritt sehr verpflichtet und wird ihn sehr ernsthaft und verantwortungsvoll angehen", sagte er.

Eine gewisse Beitrittsmüdigkeit hält an

Für viele dieser Länder, insbesondere für die Länder des westlichen Balkans, hat sich der Beitrittsprozess bereits über mehr als ein Jahrzehnt hingezogen.

Nordmazedonien beantragte die Mitgliedschaft im Jahr 2004, also vor mehr als zwanzig Jahren. Montenegro folgte im Jahr 2008, Albanien und Serbien im Jahr 2009. Die Republik Moldau ist eines der jüngsten Länder, das seinen Antrag im Jahr 2022 einreichte.

Hristijan Mickoski, der Ministerpräsident von Nordmazedonien, sagte, das Land habe in einem Vierteljahrhundert kaum Fortschritte gemacht.

"Leider befinden wir uns aus künstlichen Gründen an der gleichen Stelle wie vor 25 Jahren", sagte Mickoski auf dem Gipfel und bezog sich dabei auf das jahrzehntelange griechische Veto, das dazu führte, dass das Land seinen Namen änderte. Er meinte damit auch das derzeitige bulgarische Veto in Fragen der Minderheitenrechte, Geschichte und Sprache.

"Trotz all dieser Demütigungen und Enttäuschungen und trotz der aktuellen Frustration, die in unseren Bürgern herrscht, teilen wir dieselben Werte", fügte er hinzu.

Auch Albaniens Rama beklagte die "Jahre der Demütigung", in denen der Prozess ins Stocken geraten sei.

Nach jahrelangen Gesprächen ist für die EU-Kandidaten eines klar: Sie wollen die Vollmitgliedschaft. Kein Mittelweg, keine Probezeit und volles Stimmrecht.

"Wir waren in den letzten 15 Jahren auf dem Prüfstand, und wir werden auf dem Prüfstand bleiben, bis wir alle Verhandlungskapitel abgeschlossen haben. Sobald wir alle Kapitel abgeschlossen haben, ist der Prozess meiner Meinung nach beendet", sagte Ivanović aus Montenegro.