Scholz und Merkel standen auf Todesliste - Mutmaßlicher Terrorist festgenommen

Spezialeinheiten der GSG 9 haben den mutmaßlichen Betreiber der Darknet-Plattform "Assassination Politics" festgenommen. Nach Informationen des Spiegel soll der Mann eine "Todesliste" mit mehr als 20 Namen geführt haben – darunter auch zwei ehemalige Bundeskanzler.

Dem 49-jährigen Martin S. werden Terrorfinanzierung, die "Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" sowie "gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten" vorgeworfen, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte.

Auf den entsprechenden Listen standen demnach unter anderem der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz, die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel sowie mehrere ehemalige Bundesminister.

Krypto-Spendenaufruf zur Finanzierung von Attentätern

Der Mann, der die deutsche und die polnische Staatsangehörigkeit besitzt, war den Sicherheitsbehörden bereits seit 2020 bekannt, da er im Zusammenhang mit Corona-Protesten durch Widerstandshandlungen aufgefallen war.

S. soll zur Ermordung von Politikerinnen und Politikern per Aufruf zu Krypto-Spenden geworben haben, mit denen Attentäter bezahlt werden sollten.

Außerdem wird ihm vorgeworfen, Anleitungen — unter anderem zur Herstellung von Sprengstoff — veröffentlicht zu haben.

Der Begriff "Assassination Politics" geht offenbar auf ein gleichnamiges Essay des US-Antiregierungsaktivisten Jim Bell aus den 1990er-Jahren zurück. Bell beschrieb darin die Idee eines anonymen Online-Marktplatzes zur finanziellen Unterstützung politischer Morde, etwa gegen vermeintlich korrupte Regierungsbeamte.

Laut Ermittlern gelangten Hinweise auf Martin S. offenbar durch das Bundesamt für Verfassungsschutz an die Behörden.

Heute soll er dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.