Dobrindt: Ostsee-Staaten bilden "Taskforce" gegen hybride Angriffe

In Flensburg hat sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag mit Vertretern von Ostsee-Anrainerstaaten getroffen. Inhaltlich ging es beim "Baltic Sea Security Summit" um gemeinsame Strategien gegen hybride Bedrohungen. Bei dem Treffen stand die Drohnenabwehr im Fokus, vor allem an Flug- und Seehäfen.

Hintergrund ist der Vorfall in Leipzig vor wenigen Wochen. Anfang August wurde am Flughafen Leipzig-Halle eine mit Sprengstoff beladene Drohne befunden. Sie sollte offenbar ein ukrainisches Antonov-Frachtflugzeug treffen. Wer hinter dem versuchten Angriff steckt, ist noch nicht vollends geklärt.

Ziel sei es, sich "noch stärker gemeinsam im Ostsee-Raum innerhalb Europas" gegen hybride Bedrohungen zu schützen, erklärte Dobrindt auf einer anschließenden Pressekonferenz. Das Motto sei: "Aufklären, abschrecken, abwehren."

Die Ostsee sei derzeit ein "gemeinsamer Gefährdungsraum", daraus solle ein "gemeinsamer Sicherheitsraum" entstehen. Dobrindt erwartet in den kommenden Monaten und Jahren eine "weitere Eskalation". Die Bedrohungslage steige insbesondere in der Ostsee. "Wo eine hybride Konfrontation mit uns gesucht wird, müssen wir konsequent antworten."

Angriffe könnten "neue Qualität" erreichen

Die teilnehmenden Staaten würden planen, zusammen eine "Sicherheits-Taskforce" einzurichten, um mögliche Antworten und Reaktionen schnell zu kommunizieren und zu koordinieren, so der Innenminister. Zudem solle auch die zivile Bevölkerung an der Ostsee gestärkt werden.

Alle teilnehmenden Staaten würden zunehmend bedroht, so der CSU-Politiker. Bereits im Vorfeld erklärte Dobrindt, die Angriffe könnten "in den nächsten Monaten in einer neuen Qualität" auftreten, zitiert n-tv.

Angereist waren Vertreter aus zehn Staaten: Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden. Norwegen war als einziges Nicht-EU-Land dabei. Auch ein Vertreter Irlands war vor Ort, das Land hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Neben einem inhaltlichen Austausch sah das Programm die Vorführung mehrerer Spezialeinsätze vor: Das GSG 9 enterte ein Schiff von einem Hubschrauber aus. An Land wehrte die Bundespolizei Drohnen ab, unter anderem mit einem Netz und einer Signalstörung.

Es ist das zweite Mal, dass die Runde zusammengekommen ist. Im Juni hatten sich die Staatsvertreter bereits im finnischen Helsinki getroffen. Damals hieß es von Finnlands Innenministerin Mari Rantanen: "Gefährliche Situationen im Zusammenhang mit Drohnen machen nicht an nationalen Grenzen halt. Daher müssen wir auch unter den Ostsee-Anrainerstaaten gemeinsame Maßnahmen ergreifen, um auf diese Bedrohung zu reagieren."