"Flüchtige" Nachrichten: Von der Leyens SMS an Pfizer-Chef offenbar vernichtet

Das hat die New York Times bereits in der vergangenen Woche berichtet.

Von der Leyen und Pifzer-CEO Albert Bourla hatten die Nachtichten im Jahr 2020 ausgetauscht. Damals bemühten sich die Spitzen der internationalen Politik, während der Pandemie die Kontrolle nicht zu verlieren und Impfstoffe zu beschaffen. Auch die Kommissionspräsidentin dürfte unter hohem Druck gestanden haben.

Was in den Nachrichten stand? Unklar. Die New York Times hatte die Kommission auf Herausgabe der SMS verklagt. Von der Leyen hatte sich zuvor geweigert, diese offenzulegen. Im Mai erklärte ein Gericht, die Kommission habe keine glaubwürdige Erklärung für die Verweigerung des Zugangs geliefert.

SMS? Fehlanzeige!

In einem Brief an die US-Zeitung vom 28. Juli erklärte die Kommission, Von der Leyens Kabinettschef Björn Seibert habe - erst im vergangenen Monat - das von der Kommissionchefin verwendete Mobiltelefon und die darauf installierte Signal-App überprüft und keine Nachrichten gefunden, die der Beschreibung der Zeitung entsprächen.

Eine vorherige Prüfung des Gerätes soll bereits im Jahr 2021 stattgefunden haben. Damals sei klar geworden, dass die SMS lediglich dazu gedient hätten, die erforderlichen Telefonate zwischen Von der Leyen und Bourla zu koordinieren. Daher seien die Nachrichten nicht als offizielle Dokumente aufbewahrt worden. Die Kommission betonte, es habe sich um "flüchtige" elektronische Mitteilungen gehandelt. Daher seien sie für eine Veröffentlichung nicht von Interesse gewesen.

Wichtig oder nicht? Von der Leyen traf die Entscheidung

Die Kommissionschefin selbst war dafür verantwortlich, zu entscheiden,welche Wichtigkeit diesen und anderen Nachrichten und Dokumente zukamen.

Die Kommission wies in ihrem Schreiben auch darauf hin, dass ihr Telefon seit dem Austausch der Nachrichten „mehrfach“ ausgetauscht worden sei, zuletzt Mitte des Jahres 2024. Ihr Kabinett erklärte, die alten Nachrichten seien nicht gespeichert worden und die Telefone seien „formatiert und recycelt“ worden.

Misstrauensvotum auch wegen "Pfizergate"

Es stellt sich die Frage: Wenn längst klar war, dass die SMS von Interesse sind und von einem Presseorgan angefragt werden, warum wurden die Nachrichten samt Handy überhaupt noch vernichtet?

Kritiker werfen Ursula von der Leyen und Björn Seibert vor, die Macht in der mächtigen Exekutive der EU zu zentralisieren und streng zu kontrollieren, wer in den Teams der verschiedenen Politikbeauftragten arbeitet. Außerdem werde die Kommunikation überwacht.

Von der Leyen hat am 10. Juli ein Misstrauensvotum im Europäischen Parlament überstanden, das erste gegen einen Kommissionspräsidenten seit über einem Jahrzehnt. Grund dafür: „Pfizergate“, der mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Geldern und zweifelhafte Vorwürfe der Wahlbeeinflussung.

Was genau in den Nachrichten stand und ob es sich tatsächlich um "flüchtige", organisatorische SMS gehandelt hat, wird nach deren Löschung nun wohl nicht mehr geklärt werden können.