Von der Leyens Portfolio-Paradoxien

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in dieser Woche bei der Vorstellung ihrer Pläne für ihre zweite Amtszeit versprochen, "starre Strukturen" abzuschaffen.

Sie mag tatsächlich versuchen, die Art von starren Strukturen zu vermeiden, die zu isolierter und widersprüchlicher Politikgestaltung führen können.

Aber komplexe, zusammengesetzte Ressorts und sich überschneidende Zuständigkeiten lassen ihre Kommission eher unübersichtlich wirken.

Seltsame Paarungen

Ein gemeinsames Thema der neuen Ressorts, die sie ihren 26 Stellvertretern übertragen hat, ist die Schaffung exotischer, zusammengesetzter Aufgabenbereiche.

Der Slowake Maroš Šefčovič wird das Ressort Handel - einen der wichtigsten Politikbereiche, in dem Brüssel viel Macht hat - mit den allgemeinen Beziehungen zu anderen Institutionen wie dem Europäischen Parlament verbinden.

Der Däne Dan Jørgensen ist neben dem Energiebereich auch für den Wohnungsbau zuständig, während die Belgierin Hadja Lahbib Krisenmanagement und Gleichberechtigung vereint - was zu Empörung bei Aktivisten führte, die befürchten, dass sie ihre Zeit zwischen Pandemien, Waldbränden und Frauenrechten aufteilen muss.

Diese Entscheidungen könnten ebenso viel mit der Qualität des Kandidaten zu tun haben wie mit dem Portfolio. Šefčovič gilt als sicheres Paar, das in seiner Zeit in Brüssel viele verschiedene Aufgaben übernommen hat; Lahbib, eine Frau mit algerischen Wurzeln, wird vielleicht als gute Wahl für die Gleichberechtigung in der normalerweise lilienweißen, von Männern dominierten Kommission angesehen.

Die sozialdemokratischen Europaabgeordneten, die auf einem Posten zur Bekämpfung des europäischen Wohnungsmangels bestanden, wollten, dass dieser an einen der ihren geht, und Jørgensen ist eine der wenigen Mitte-Links-Optionen, die von der Leyen hatte.

Köpfe zusammenstecken

In anderen Fällen können Überschneidungen zwischen den Ressorts zu Überschneidungen oder Revierkämpfen führen.

Solche Querelen sind nicht neu: Seit langem gibt es einen Streit zwischen der Gesundheits- und der Landwirtschaftsabteilung der Kommission darüber, wer für die Lebensmittelpolitik zuständig ist.

Diese sind jetzt nicht unbedingt gelöst: Laut dem von von der Leyen verschickten Brief ist der Ungar Olivér Várhelyi weiterhin für Lebensmittelsicherheit und Bezahlbarkeit zuständig - obwohl der Luxemburger Christophe Hansen offiziell als "Kommissar für Landwirtschaft und Lebensmittel" bezeichnet wird.

Schlimmer noch: Várhelyi wird sich mit Lahbib um die neu eingerichtete Kommissionsabteilung für gesundheitliche Notfallvorsorge (DG HERA) streiten müssen.

Die kroatische Kommissarin für den Mittelmeerraum, Dubravka Šuica, soll unter anderem die Spannungen im Nahen Osten abbauen und "alle notwendigen Schritte für eine Zwei-Staaten-Lösung" im Konflikt zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten fördern.

Für die ehemalige Bürgermeisterin von Dubrovnik, die zuvor unter anderem für die Erstellung eines Berichts über die Demografie und die Organisation der Konferenz über die Zukunft Europas zuständig war, mag das eine große Aufgabe sein.

Es könnte auch bedeuten, dass sie mit der estnischen Außenministerin Kaja Kallas aneinander gerät, die für die gesamte Außenpolitik der EU zuständig ist.

Die Zusammenarbeit zwischen den beiden sei "noch nicht klar", sagte ein hoher Kommissionsbeamter heute. Kallas werde sich zwar mit "Fragen von Krieg und Frieden" befassen, aber die Notwendigkeit häufiger Reisen in die Region bedeute, dass dies eine zu große Aufgabe für eine Person sei, fügte der Beamte hinzu, der anonym bleiben wollte.

Was wird verfangen?

In einigen Fällen könnte von der Leyens Auswahl zu Problemen führen, wenn sie ihren Dienstplan zur Bestätigung durch das Europäische Parlament vorlegt.

Der niederländische Finanzminister Wopke Hoekstra ist nicht nur für das Klimareferat zuständig, sondern auch für das Steuerressort - und das, obwohl er aus einem Land kommt, das seit langem wegen aggressiver Steuerplanung im Visier Brüssels steht und dessen Verbindungen zu den Jungferninseln, einem Steuerparadies, durch die Paradise Papers im Jahr 2021 bekannt wurden.

Auch der Ire Michael McGrath könnte in die Kritik geraten, weil er sich 2018 gegen ein Referendum zur Legalisierung der Abtreibung ausgesprochen hat.

Das Thema hat nur indirekt mit dem ihm zugewiesenen Justizressort zu tun.

Aber es ist auch die Art von Thema, die in Brüssel auf Resonanz stößt, wie Roberta Metsola aus Malta feststellen musste, als ihre langjährige Ablehnung der Abtreibung ihre Kandidatur für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments im Jahr 2022 fast zum Scheitern brachte.

Gerardo Fortuna hat zur Berichterstattung beigetragen.