Polen: "Aus Dummheit getan“ –Mann wegen Anschlagsplänen festgenommen

Beamte des Zentralen Büros zur Bekämpfung der Cyberkriminalität (CBZC) entdeckten kürzlich einen beunruhigenden Beitrag auf einer Online-Plattform.

Anschlagspläne gegen führende polnische Politiker

Der Verfasser rief dazu auf, mehrere Personen zu "beseitigen", und erkundigte sich nach der Möglichkeit eines koordinierten Anschlags. Ermittlungen ergaben, dass er es auf das Leben führender polnischer Politiker abgesehen hatte. Die Dienste alarmierte auch, dass der Beitrag in einer Gruppe erschien, die sich mit Schusswaffen beschäftigt.

Die Ermittler identifizierten den Verfasser als einen 23-jährigen Einwohner der Woiwodschaft Lublin. Sie nahmen den Mann in seiner Wohnung fest.

Die Staatsanwaltschaft Krakau, die den Einsatz begleitete, erhob gegen den Festgenommenen schwere Vorwürfe. Er soll Schritte unternommen haben, um die "Voraussetzungen für einen Akt zu schaffen, der unmittelbar auf Völkermord zielt, sowie Straftaten gegen den Frieden, gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen". Außerdem wirft die Staatsanwaltschaft dem Mann öffentliche Aufrufe zu Straftaten vor.

Weil die Ermittler befürchteten, auf dem Grundstück könnten sich Gegenstände befinden, die für die geplanten Taten genutzt werden können, forderten sie einen Hundeführer der Grenzschutzbehörde an. Der Diensthund ist darauf spezialisiert, Waffen und Sprengstoff aufzuspüren.

Verdächtiger: "Habe es aus Dummheit getan"

Bei einer Pressekonferenz erläuterte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Krakau Details zu dem Fall: "Die Staatsanwaltschaft hat in dieser Sache ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Aus den Einträgen des 23-jährigen ging hervor, dass er mit der Herrschaft des ‚Duopols‘ unzufrieden war und deshalb einen Anschlag auf führende Politiker der zwei größten Parteien plante. Zugleich ermunterte er andere Mitglieder der Gruppe, in der der Beitrag erschien, zu einem solchen Anschlag. Die Behörden beunruhigte auch, dass die Gruppe den Namen 'Schusswaffen Polen' trug."

Polens politisches Duopol bezeichnet den langjährigen Machtkampf zwischen der nationalkonservativen PiS und dem von Donald Tusk geführten proeuropäischen Lager.

"Gegenstand der Ermittlungen ist ein Beitrag auf dem Portal Telegram. Er bestand aus mehreren Sätzen", erläuterte die Staatsanwaltschaft weiter. Der 23-Jährige habe bei seiner Vernehmung erklärt, er habe "es aus Dummheit getan". Der Beitrag war am 6. August gepostet worden. Der Administrator sperrte anschließend die Gruppe, in der er erschien.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft ordnete das Amtsgericht Krakau Untersuchungshaft für den Mann an, zunächst für 30 Tage.

Für die angeklagten Taten drohen ihm bis zu 20 Jahre Haft.